Mitgliederversammlung: Berichte aus Kreistag und Gemeinderat / Bürgergespräche weiter im Blick
Lörrach - Aufgrund der Pandemie fand die Mitgliederversammlung der Freien Wähler in kleinem Rahmen und mit den entsprechenden Hygienemaßnahmen statt. Rund 20 Personen trafen sich am Montagabend in der Gartenanlage Lerchengrund, um über die politische Lage in der Stadt Lörrachs zu beraten.
Der Vorsitzende Jörg Müller berichtete über die Vorstandsarbeit in Corona-Zeiten und wie das Vereinsleben darunter leidet: „Wir hatten tolle Veranstaltungen wie einen Vortrag zur Tramverlängerung geplant und mussten diese leider absagen“, so Müller. Allerdings stehe das Team bereits in den Startlöchern, um bald wieder Bürgergespräche und ähnliche Veranstaltungen stattfinden zu lassen.
Aus dem Kreistag
Aus dem Kreistag berichtete Beatrice Kaltenbach-Holzmann. Dort sind die Freien Wähler zweitstärkste Kraft. Die großen Themen seien neben dem Zentralklinikum auch eine steigende Suchtproblematik während der Pandemie und eine gute Abwägung bei der Erhebung der Kreisumlage.
„Der Kreis braucht mehr Geld, kann die Städte und Gemeinden jedoch nicht zu stark belasten“, sagte die Kreisrätin.
Aus dem Gemeinderat
Fraktionssprecher Matthias Lindemer informierte die Anwesenden über die Arbeit im Gemeinderat: „Die Mehrheitsverhältnisse haben sich geändert“, so Lindemer. Um Inhalte einzubringen, müssten die Freien Wähler deutlicher werden. Vor allem Bürokratieabbau und eine bessere Kostenkontrolle bei Bauprojekten seien wichtige Thema der Fraktion.
So müsse die Verwaltung effizienter arbeiten, wenn sie Kosten und Personalaufwand gering halten wolle. Unter anderem nannte er die Kostenschätzung für die anstehende Rathaussanierung in Höhe von 60 bis 80 Millionen Euro. „Bauleitung und Verhandlungen mit Auftragnehmern müssen besser werden, sonst können wir uns das bald nicht mehr leisten“, sagte Lindemer.
Bei Bebauungsplänen, sollte die Stadt mit zusätzlichen Auflagen sparsam sein, damit Kosten nicht weiter explodieren. Er bekräftigte zudem die Forderung nach einem Generalverkehrsplan und der Machbarkeitsstudie zur Tramverlängerung. Letztere würde von der Rathausspitze seit Monaten verschleppt, obwohl ein Gemeinderatsbeschluss vorliege.
Müller ergänzte, dass die Fraktion der Verwaltung vor allem bei Verträgen und Kostenrechnungen auf die Finger schauen werde. Hier seien in der Vergangenheit viele Fehler gemacht worden.
Brombach
Aus dem Ortschaftsrat Brombach berichtete Silke Herzog und freute sich über die nun in Betrieb genommene Sporthalle, die immer eine Forderung der Freien Wähler gewesen sei. Man schaue gespannt auf das kommende Baugebiet Bühl III, das neue Gewerbegebiet samt Museumsdepot und das Areal der Lauffenmühle. „In Brombach wird gerade viel gebaut“, so Herzog. Die Ortsvorsteherin wunderte sich jedoch über das Vorgehen bei der Umsiedelung der Tierarten im Gewerbegebiet (siehe Artikel auf der ersten Lörracher Seite).
Hauingen und Haagen
Für Ralf Matje in Hauingen ist vor allem das Vorankommen des Hochwasserschutzes im Ort wichtig, Jutta di Marco freute sich über den neuen Kindergarten in Haagen.
Frauengruppe
Erika Brogle bedauerte, dass die Frauengruppe der Freien Wähler in diesem Jahr auf den Kuchenverkauf verzichten muss und hofft, wenigstens das alljährlich von den Frauen organisierte Weihnachtsessen für Obdachlose durchführen zu können.
Beschlüsse wurden aufgrund der Pandemie keine gefasst.
