Abwasser: Sitzung des Wieseverbands Lörrach: Preiserhöhung wegen Ausscheidens zweier Textilfirmen
Lörrach (lu). Beim Abwasser müssen die Bürger künftig tiefer in die Tasche greifen. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Wieseverbands Lörrach bekannt. Wie hoch die Verteuerung konkret ausfallen wird, konnte Betriebsleiter und Geschäftsführer Robert Schäfer noch nicht sagen.
Grund für die künftig höheren Gebühren für die Beseitigung des Abwassers ist das Ausscheiden von zwei Textilfirmen, die neben den Städten Lörrach und Weil am Rhein sowie Efringen-Kirchen und dem Abwasserverband Unteres Kandertal dem Verband angehören. Ausscheiden werden zum 31. Dezember zum einen die insolvente Lauffenmühle GmbH & Co KG sowie die CD Immobilien und Beteiligungs GmbH (vormals KBC), weil hier durch den Verkauf der Grundstücke die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft nicht mehr gegeben sind. Das bedeutet: Die anteiligen Betriebsumlagekosten in Höhe von rund 300 000 Euro werden auf die anderen Mitglieder des Wieseverbands umgelegt. Etwaige gegenseitige finanzielle Ansprüche von Verband und Firmen gibt es nicht.
Wie Verbandsrechner Peter Kleinmagd in der Sitzung erklärte, existiert keine rechtliche Vorgabe für ein Ausscheiden aus dem Verband. Dabei machte er auch deutlich, dass es sich beim Wieseverband um ein Konstrukt eines Zweckverbandes handelt, bei dem kommunale und industrielle/private Mitglieder zusammengeschlossen sind. „Das ist wohl einmalig in ganz Deutschland“, mutmaßten dazu der Weiler und der Lörracher Oberbürgermeister Wolfgang Dietz und Jörg Lutz.
Wie lange dieser Verbund beim Abwasser in dieser Form noch besteht, ist offen. Denn für das Jahr 2020 hat auch die letzte im Verband befindliche Firma, die Textilveredlung an der Wiese GmbH, ihr Ausscheiden angekündigt. Und da der Betrieb rund vier Prozent der Betriebskostenumlage zahlt, fallen Ende 2020 weitere rund 120 000 Euro weg, die umgelegt werden müssen.
Betriebskostenumlage wird für die Mitglieder neu berechnet
Grundsätzlich beschloss die Versammlung auch, dass künftig im Rhythmus von fünf Jahren, dies aber auf der Basis der Daten von einem Zeitraum von zehn Jahren, den Prozentanteil der Betriebskostenumlage für die Mitglieder neu zu berechnen. Aktuell liegt der von Lörrach zu zahlenden Anteil bei etwa 48 Prozent, der von Weil am Rhein bei 22 Prozent, der von Efringen-Kirchen und Kandertal bei gut neun Prozent und der Textilveredelung bei vier Prozent. Die bislang gezahlten acht Prozent der jetzt ausscheidenden Mitglieder werden entsprechend auf die verbliebenen Mitglieder umgelegt.
Ansonsten freute sich der Verband aber über einen „erfreulichen Jahresabschluss 2018“, so Kleinmagd. Die Ausgaben, wie auch im Prüfbericht bestätigt, lagen knapp eine halbe Million Euro unter dem Planansatz. Für den Rechner und den Geschäftsführer ist das aber nichts Ungewöhnliches. „In den Vorjahren gab es immer mal wieder Schwankungen in dieser Art“, so Schäfer.
Für den Jahresabschluss 2018 gab es von der Verbandsversammlung ebenso grünes Licht wie für den Wirtschaftsplan 2020. Dieser sieht Investitionen in Höhe von gut 1,5 Millionen für Ausbau, Sanierungen, Anschaffungen und ähnliches vor bei einem Gesamtausgabevolumen von rund 5,7 Millionen Euro.
Die Betriebskostenumlage ist nach wie vor mit rund drei Millionen Euro kalkuliert. Die könnte sich in Zukunft aber erhöhen, da die vierte Reinigungsstufe bei der Klärung der Schmutzwasser wohl kommen soll, wie OB Wolfgang Dietz den Umweltminister zitierte. Er vermisst allerdings bei diesen Aussagen ein Stück weit die Konsequenz des Ministeriums: nämlich zu sagen, dass diese nochmalige Verbesserung der Klärung die Bürger auch Geld kostet, die die Kommunen via Abwassergebühren kassieren müssen.
