Stadtpolitik: Gemeinderat diskutiert heftig über die Verluste in Burghof und Stimmen-Festival im Jahr 2018 in Höhe von 307 000 Euro / Freie Wähler verweigern Entlastung
Lörrach - Der Verlust der Burghof-GmbH für das Jahr 2018 in Höhe von knapp 307 000 Euro führte gestern im Gemeinderat zu einer heftigen Diskussion. Diese mündete darin, das vier Stadträte dem Burghof-Geschäftsführer die Entlastung verweigerten.
Um ein Haar wäre der Tagesordnungspunkt „Jahresabschluss 2018“ für den Burghof mit dem Stimmenfestival in eine Grundsatzdiskussion ausgeartet. Nur mit Mühe konnte Oberbürgermeister Jörg Lutz dies verhindern. Allerdings führte auch er ausladend in das Thema ein. Lutz verglich den Burghof und das Stimmen-Festival mit der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Wenn die Elf von Jogi Löw gewinne, „dann haben wir gewonnen“, wenn sie verliere, „dann ist Jogi Löw schuld, weil er alles falsch gemacht hat“. Dennoch konstatierte auch Lutz – beim Fußballsprech bleibend: „Die Saison 2018 war verkorkst.“ Allerdings liege das nicht nur an Burghof-Geschäftsführer Markus Muffler und seinem Team. Auch andere traditionsreiche Festivals wie das Zeltmusikfestival in Freiburg befänden sich „in schwerem Fahrwasser“.
Lutz verkniff sich nach einem Einwand von Ulrich Lusche (CDU), keine Grundsatzdiskussion zu führen, weitere Ausführungen und betonte er habe nur deshalb ausführlicher gesprochen, weil die Freien Wähler angekündigt hätten, den Burghof-Geschäftsführer nicht entlasten zu wollen.
Freie Wähler kritisieren scharf
Die Freien Wähler traten in der Diskussion dann auch als die schärfsten Kritiker des Burghofs und damit seines Geschäftsführers auf. Vier ihrer fünf Fraktionsmitglieder verweigerten Muffler später tatsächlich die Entlastung – ein höchst seltener Vorgang, zumal dem Geschäftsführer keinerlei Unregelmäßigkeiten vorgeworfen werden.
Jörg Müller versuchte die ablehnende Haltung seiner Fraktion mit Zahlen zu belegen. Er rechnete dem Gemeinderat vor, dass jedes Ticket für Veranstaltungen des Burghofs und des Stimmen-Festivals mit jeweils 62 Euro bezuschusst werden müssten. 14 Euro kämen von Sponsoren, 48 Euro pro Ticket von der Stadt Lörrach. Müllers Kritik gipfelte in der Aussage: „Ich schäme mich für dieses Gremium“. Einerseits gebe der Gemeinderat lässig Millionen aus, andererseits sage er Schülern, Eltern und Lehrern, dass kein Geld für Schulsanierungen da sei.
„Die Kosten so zu addieren, das kann man nicht machen“, übte Matthias Koesler (FDP) Kritik an Müllers Ausführungen. Wenngleich auch Koesler bemängelte, dass im Burghof die Basisarbeit, zum Beispiel bei Vermietungen, 2018 nicht gut gemacht worden sei.
Als nicht akzeptabel bezeichnete Ulrich Lusche die Wortwahl Müllers. Allerdings müsse man über das Burghof-Konzept und dessen Finanzstrukturen an anderer Stelle durchaus diskutieren. Für die Feststellung des defizitären Jahresabschlusses und die Entlastung des Geschäftsführers hatte sich zuvor seine Fraktionskollegin Yvonne Sommer ausgesprochen. Aber man müse schon die Frage nach dem Kulturauftrag des Burghofs stellen.
Wesentlich positiver ging Gerd Wernthaler (Grüne) bei seiner Analyse vor. Eine Einrichtung wie der Burghof und das Stimmen-Festival seien für eine Stadt wie Lörrach etwas Besonderes und hier nicht unbedingt zu erwarten. Zudem müsse man konstatieren, dass sich die Veranstaltungslandschaft gegenüber den 90er Jahren deutlich verändert habe. Mit anderen Worten: Kulturveranstaltungen sind schwieriger und damit risikoreicher geworden.
Hubert Bernnat (SPD) bezeichnete die Burghof-Verluste als „schmerzlich“. Darüber müsse auch diskutiert werden. An einer solchen Debatte werde sich die SPD-Fraktion „konstruktiv beteiligen.“
Schließlich akzeptierte der Gemeinderat den Jahresabschluss und entlastete den Geschäftsführer mit großer Mehrheit, aber nicht wie üblich einstimmig.
