City-Tarif: Mitteilung der Fraktion.
Lörrach - Nach den jüngsten Äußerungen von Oberbürgermeister Jörg Lutz zur Finanzierung des Ein-Euro-City-Tarifs im ÖPNV der Stadt (Die Oberbadische: „Der RVL wehrt sich mit Macht“) sieht die CDU-Fraktion „ihre schon von Anfang an geäußerten Zweifel an der Seriosität der Finanzierung dieser Maßnahme bestätigt“, so eine Mitteilung.
„Im Gemeinderat ist die anfängliche Euphorie zwischenzeitlich ziemlich verflogenen“, stellt Pitt Höfler, Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion, fest. Bei der ersten Initiative der Sozialdemokraten im Jahr 2016 sei ein entsprechender Beschluss mit großer Mehrheit abgelehnt worden – schon damals mit dem Hinweis auf Kosten in Höhe von 560 000 Euro, die an der Stadt hängengeblieben wären, schreiben die Christdemokraten.
Bei der Vorlage 2018 habe man erneut eine mit belastbaren Zahlen ausgestattete Gegenfinanzierung vermisst, mehrheitlich aber zugestimmt. Dass nun für einen 7-Tage- und 24-Stunden-Rundumtarif die ursprünglich angegebenen 180 000 Euro Zuschuss der Stadt nicht ausreichen würden, sei absehbar gewesen.
Nun veranschlage man bereits 380 000 Euro für den abgespeckten Billigtarif allein für werktags und erst ab 9 Uhr morgens. „Dazu die Aussagen von Lutz, dass bei dieser Summe andere dringende Maßnahmen hintanstehen müssten“, so die CDU. Und weiter: „Eine seriöse Planung hätte eingehende Gespräche und vorherige Abstimmung mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach (RVL) vorausgesetzt. Lutz hat mit seinen vorschnellen und verfrühten Ankündigungen über die vermeintlich ’frohe Botschaft’ den Bürgern keinen Gefallen getan und wahrscheinlich vergebliche Hoffnungen über den Umfang der tariflichen Fahrpreisreduzierungen geweckt“, so die CDU-Fraktion.
