Die Innenstadt zukunftsfähig machen

Ohne Gegenstimme hat der Gemeinderat am Donnerstagabend der kommunalen Beteiligung am Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ zugestimmt.

Von Bernhard Konrad

Lörrach. Wie berichtet, kann die Stadt auf eine finanzielle Förderung aus dem Bundesprogramm hoffen. Die Gesamtsumme des Förderpakets beträgt 300 000 Euro. 225 000 Euro kommen vom Bund, den Rest muss die Stadt beisteuern.

Unter dem Titel „Neue Balance finden“ hat die Lörracher Wirtschaftsförderung gemeinsam mit dem Fachbereich „Stadtentwicklung und Stadtplanung“ ein Konzept für die Jahre 2022 bis 2025 erarbeitet. Projektgebiet ist die Tumringer Straße zwischen Marktplatz und Senigalliaplatz. Das Vorhaben zielt darauf ab, die Immobilieneigentümer ins Boot zu holen und gemeinsam mit der Stadt und den Mietern neue Ideen zur Vermeidung von Leerständen, zur Belebung des Straßenzugs sowie zur Anpassung an den Klimawandel zu entwickeln.

In der zweiten Stufe des Antragsverfahrens sind gemeinsam mit dem Gemeinderatsbeschluss zur Finanzierung des Eigenanteils weitere Unterlagen einzureichen.

Insbesondere die CDU-Fraktion hatte nach der Vorstellung des Projekts darum gebeten, präzisere Informationen zu erhalten. Zwischenzeitlich wurden die Pläne intensiver erörtert, so dass nun auch die CDU Zustimmung signalisieren konnte. Ulrich Lusche bezeichnete die Entwicklung in der Innenstadt als „bedrückend“ und betonte, dass diese konzeptionelle Förderung nur ein Auftakt sein könne. Das Thema wird die Stadt und den Gemeinderat begleiten.

Angesichts des auch in Lörrach zunehmenden Leerstands von Geschäften unterstützte Margarete Kurfeß das Programm für die Grünen. Die Kommune werde sich intensiv mit der Frage auseinandersetzen müssen, wie sie die Innenstadt zukunftsfähig machen kann.

Die zentrale Bedeutung des Themas hob auch Hubert Bernnat (SPD) hervor. Die Veränderungen in der Innenstadt seien seit Längerem zu spüren – auch schon vor Corona. Und es bleibe voraussichtlich nicht allzu viel Zeit, um darauf zu reagieren. Sicher sei: „Es wird kein Zurück mehr geben zu dem Zustand vor drei, vier Jahren.“ Alle beteiligten Akteure müssten sich intensiv mit der Frage beschäftigen, wie freie Flächen über den Handel hinaus genutzt werden könnten – etwa für Wohnen, Kultur und Begegnung. In diesem Zusammenhang sei auch die Auseinandersetzung mit den Vermietern wichtig. Das Förderprogramm könne in diesem Prozess einen wichtigen Beitrag leisten.

Nachdem auch Matthias Lindemer für die Freien Wähler Unterstützung signalisiert hatte, kritisierte Matthias Koesler für die FDP die mangelnde Tragweite des Programms. Es berücksichtige ausschließlich die Innenstadt, weder die anderen Stadt-, noch die Ortsteile. Zudem sei fraglich, ob die Kommune in diesem Prozess überhaupt die Chance hat, effektiv Einfluss zu nehmen. Die FDP enthielt sich.

Die für den Antrag federführende Geschäftsführerin der Lörracher Wirtschaftsförderung, Marion Ziegler-Jung, wies indes abermals darauf hin, dass das Programm die Gebietskulisse vorgebe.

Lörrachs Oberbürgermeister Jörg Lutz zeigte sich unterdessen zuversichtlich, dass die Stadt ihre Geschicke durchaus beeinflussen könne.