Verkehr: Fessmann übt Kritik an den Grünen
Lörrach. In einer Medienmitteilung der IG Verkehr behauptet Natali Fessmann (in Auszügen): Die Grünen bestimmten mit der SPD und der Linken/Piraten in enger Zusammenarbeit mit dem zuständigen Fachbereich der Stadt „allein maßgebend die Richtung in Verkehrsfragen“.
Fessmann stellt die Frage: „Warum steigt aber der Autoverkehr in Lörrach?“ Ihre Antwort: „Die Grünen geben vor, sich für den Klimaschutz zu engagieren, indem sie sich mit der Velo-Offensive für einen zügigen Ausbau des Fahrradverkehrs einsetzen, auch wenn er zu keiner wesentlichen Reduzierung des Verkehrs beitragen kann.
Gleichzeitig behindern sie den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel und ihrer Vielfalt, was tatsächlich zur Reduzierung des Verkehrsaufkommens führen würde: Der Tramstudie haben die Grünen zugestimmt, dennoch agieren sie gegen die Tram, was zur Folge hat, dass die Tramstudie bis heute nicht vergeben wurde. Die Umgestaltung des Zollquartiers als IBA-Projekt wird folglich ohne die Tramtrasse umgesetzt werden müssen. Es ist fraglich, ob der Bau einer Tramtrasse nachträglich aus Kostengründen möglich sein wird.“
Und weiter: „Sie sind gegen den steigenden Autoverkehr, stimmten aber der Zusammenlegung der Tiefgaragen im Herzen der Stadt, am Bahnhofsplatz mit 680 Stellplätzen zu, die zusammen mit weiteren Tiefgaragen und Parkplätzen im ganzen Quartier nördliche Innenstadt sich insgesamt auf circa 3000 Stellplätze summieren und ständig angefahren werden. Sie weisen auf die giftigen Abgase des Autoverkehrs hin, gleichzeitig fördern sie stetig steigende Verkehrskonzentration in der Luisen- und Haagener Straße, vor dem Bonifatius-Kindergarten, obwohl eine Reduzierung des Verkehrs dort angebracht und möglich wäre.“
Die Grünen beschränkten den ÖPNV bewusst auf die Busse, die weitgehend subventioniert würden und die S-Bahn, die als Mittelverteiler zwar bald alle 15 Minuten fahren soll, als innerstädtisches öffentliches Verkehrsmittel aber nur begrenzt genutzt werden könne. Die Politik der Grünen gebe Autofahrern damit nicht die Möglichkeit, auf einen attraktiven und sinnvoll vernetzten ÖPNV umzusteigen.
Das allgemeine Interesse und ein glaubwürdiger Klimaschutz erfordere in erster Linie den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel und ihrer Vielfalt sowie, ergänzend dazu, des Fahrradverkehrs, so Fessmann.
