Mitgliederversammlung: Wahlnachlese bei der FDP Lörrach / Kritikpunkt an langen Diskussionen im Rat
„Wir haben einen guten und erfolgreichen Wahlkampf gemacht“, sagte der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Lörrach, Matthias Koesler, an der Mitgliederversammlung im Gasthaus „Lasser“. Trotzdem ärgere man sich, dass es im Gemeinderat nur zu zwei Sitzen gereicht habe.
Von Gottfried Driesch
Lörrach. Nach Ansicht von Peter Jensch, Beisitzer im Vorstand, habe das daran gelegen, dass man auf dem Wahlvorschlag nur 20 Kandidaten gehabt habe. Die Anzahl der Sitze wird aber nach der Gesamtstimmenzahl eines Wahlvorschlags berechnet.
Koesler ist sich darüber bewusst, dass die FDP keine Volkspartei sei. Der Wahlkampf im Frühjahr sei für die Partei optimal gelaufen. Es gab zwei Infostände in der Fußgängerzone und die Mittel seien sparsam, aber effizient eingesetzt worden.
Finanzen
Der Ortsverband führt erst seit Ende vergangenen Jahres eine eigene Kasse, erklärte Schatzmeisterin Doris Eichhorn. Zuvor seien die Finanzen vom Kreisverband verwaltet worden. Trotz der Wahlkampfkosten konnte bereits ein Grundstock an Rücklagen gebildet werden.
Gremienarbeit
Im Gemeinderat sitzen für die FDP Matthias Koesler und Pirmin Gohn. Sie bemängelten, dass sich Stadt und Land oftmals Kosten gegenseitig zuschieben. Ursache seien die unterschiedlichen Zuständigkeiten wie beispielsweise bei den Schulen. Hier ist die Stadt für die Gebäude und das Land für den Schulbetrieb zuständig.
Ein weiterer Kritikpunkt seien die langen Diskussionen über Kleinigkeiten. „Wir blockieren uns oft selber“, hieß es. Und: „Die Grabenstraße ist zur Rennstrecke für durchgeknallte Autofahrer verkommen“, meinte Koesler. Einzige Abhilfe: Poller.
Ferner setzt sich die FDP für die Tramverlängerung ein. „Das ist keine Konkurrenz zur S-Bahn, sondern eine Erweiterung eines umweltfreundlichen Verkehrsmittels“, sagte Koesler.
Aus dem Kreistag berichtete der stellvertretende Ortsvorsitzende Manuel Karcher, der seit der Wahl im Mai Fraktionssprecher ist. Er sprach sich für den Radschnellweg im Wiesental und die Einrichtung einer Wasserstofftankstelle im Landkreis aus: „Wasserstoff ist ein faszinierender Energieträger.“ Mit den zwei Großprojekten Kreisklinikum und neues Landratsamt sei der Kreistag stark belastet.
Ausblick
Jensch sagte in einem Beitrag zur Erinnerungskultur, dass der Gemeinderat hier mehr Entscheidungsfreude und Mut an den Tag legen sollte. Er stellte den Soldatenfriedhof und das Kriegerdenkmal zur Disposition. „Das Denkmal stammt aus dem Jahr 1929. Da war von den Gräueltaten, die deutsche Wehrmachtsangehörige im Zweiten Weltkrieg verübt haben, noch nichts bekannt. Heute müssen wir die Dinge anders sehen“, so Jensch.
Er hat außerdem eine Petition in Stuttgart eingereicht, nach der das Landratsamt wieder verpflichtet werden soll, Kommunalwahlergebnisse in den Tageszeitungen offiziell bekannt zu geben. Derzeit erscheinen sie nur im Internet.
