Escher kehrt der CDU-Fraktion den Rücken

Von Guido Neidinger

Lörrach. Stadtrat Bernhard Escher hat die CDU-Fraktion verlassen und wird künftig als fraktionsloser Stadtrat dem Gemeinderat angehören. Den am vergangenen Montag erfolgten Austritt bestätigte sowohl Escher als auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Ulrich Lusche auf Nachfrage.

Was die Gründe für diesen Schritt betrifft, gaben sich beide Parteien betont schmallippig. Bernhard Escher verwies darauf, dass er mit Lusche überein gekommen sei, vorerst öffentlich nichts zu seinen Beweggründen zu sagen, sondern Lusche den Vortritt zu lassen.

Lusche seinerseits hält sich derzeit ebenfalls zurück. Er bestätigte den Austritt und erklärte, dass dies ausschließlich eine Entscheidung sei, „die der Kollege Escher für sich getroffen hat“ und der Austritt nicht von der Fraktion betrieben worden sei.

„Diese Entscheidung haben wir zu respektieren und bedauern sie, „weil der Kollege Escher ein langjähriges und engagiertes Mitglied unserer Fraktion ist“. Lusche räumt ein, dass es zunehmend unterschiedliche Auffassungen zwischen Escher und der Fraktion gegeben habe. In einer Fraktion, so Lusche, müsse es Spielregeln sowohl im persönlichen Miteinander als auch im politischen Vorgehen geben. Wenn dies nicht der Fall sei, sei es nicht mehr möglich, regelmäßig zu gemeinsamen Positionen zu finden.

Auch wenn der Schritt Eschers, seiner Fraktion (nicht der CDU und auch nicht der CDU-Kreistagsfraktion) den Rücken zu kehren, überraschend kommt, ganz aus dem Nichts kommt er nicht. Immer wieder drangen Unstimmigkeiten an die Öffentlichkeit. Insbesondere innerhalb der Fraktionsspitze – Lusche und dessen Stellvertreterin Ulrike Krämer auf der sowie Escher (ebenfalls Stellvertreter) auf der anderen Seite – nach außen.

Einigkeit herrschte auch in der jüngsten politischen Auseinandersetzung um die Nutzung der Fridolinschule für Vereinsveranstaltungen nicht – im Gegenteil. Auch wenn dies weder von Escher noch von Lusche bestätigt wurde, könnten diese aktuellen Differenzen das Fass zum Überlaufen gebracht haben.

Als Einzelkämpfer im Gemeinderat muss Escher künftig keine Rücksicht mehr nehmen. Und so stellte er am Donnerstag im Gemeinderat auch zum Neubau der Fridolinschule einen erneuten Antrag. Dieser lautet: „Das Problem der zu geringen Hallenkapazitäten in Lörrach ist bekannt. Die Verwaltung hat für die mit öffentlichen Mitteln zu bauende Fridolinhalle keine notwendigen Bürger- und Vereinsabfragen durchgeführt. Eine öffentliche Abfrage, ob die Halle nach Neubaufertigstellung wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen sollte, scheint, wie bei ähnlichen Vorhaben öffentlicher Belange, angezeigt.

Eine öffentliche Entscheidung ist zeitnah nachzuholen. so dass ein Ergebnis in die noch bevorstehenden Planungen mit einfließen kann. Ein Nachrüsten wäre erheblich teurer. Sollte sich eine Notwendigkeit und weitere öffentliche Nutzung jeglicher Veranstaltungsarten in der einzigen Halle, der Fridolinhalle im Stadtteil Stetten, ergeben, wären zeitnah mögliche Mehrkosten zu erheben und zur Finanzierung in einer separaten Beschlussvorlage dem Gemeinderat vorzulegen . . .“

Ob der Gemeinderat diesem Antrag gefolgt ist, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Fest steht allerdings, dass die Auseinandersetzungen um die Nutzung dieser Halle inzwischen zu einem – zumindest in Stetten – breit diskutierten Politikum geworden ist (wir berichteten bereits mehrfach).