Lörrach Fahrradstraße wird geplant

Die Oberbadische
Weiter erlaubt: Fahrradfahrer in der FußgängerzoneFoto: Kristoff Meller Foto: Die Oberbadische

Verkehr: Ausufernd konfuse Diskussion im Gemeinderat

Von Guido Neidinger

Lörrach. Drunter und drüber ging es bei der Debatte um den Fahrradverkehr in der Lörracher Fußgängerzone im Gemeinderat am Donnerstag (wir berichteten). Selbst Eingeweihte hatten mitunter Schwierigkeiten, der ausufernden Diskussion inhaltlich zu folgen. Und die Stadträte schienen bisweilen gar nicht mehr genau zu wissen, über was gerade abgestimmt wurde.

Weil das vorhersehbar war, hätte es angesichts der wichtigen Thematik gut getan, dem Antrag von Günter Schlecht (SPD) zu folgen und den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Das nicht nur, weil die CDU-Fraktion ihren Antrag noch kurz vor der Sitzung modifizierte. Auch die Verwaltung vollzog innerhalb weniger Tage einen Schwenk.

Während die CDU-Fraktion das Fahrradverbot in der Fußgängerzone in ihrem modifizierten Antrag auf den Kernbereich (Café Pape bis Senser Platz, Marktplätze, Turmstraße (jetzt schon) und Teichstraße bis Spitalstraße) beschränken und das Verbot auch zeitlich begrenzen wollte (9 bis 21 Uhr), nahm die Verwaltung eine neue Haltung ein. Sie sprach sich jetzt dafür aus, die Fußgängerzone nach der Realisierung der Fahrradstraße Ende Juni nächsten Jahres im Kernbereich für den Radverkehr zu sperren. Ursprünglich gingen Oberbürgermeister und Bürgermeisterin davon aus, dass der Radverkehr nach Inbetriebnahme des Bypasses durch Spital- und Weinbrennerstraße ohnehin deutlich abnehmen und in der Fußgängerzone kein Problem mehr darstellen würde.

Den modifizierten CDU-Antrag lehnte eine deutliche Mehrheit des Gemeinderats, wie bereits berichtet, ab.

Bis März soll die Verwaltung nun Pläne für die Ausgestaltung der Fahrradstraße als Umgehung der Fußgängerzone vorlegen. Dieser Beschluss wurde ebenfalls mehrheitlich gefasst. Vom Tisch ist damit allerdings noch nicht endgültig die mögliche Verbannung des Fahrradverkehrs aus der Fußgängerzone. In einem zweiten Teil des CDU-Antrags stand, dass die Fußgängerzone für Radfahrer gesperrt werden soll, wenn die Fahrradstraße in Betrieb ist. Darüber wurde am Donnerstag aber nicht abgestimmt. Die CDU müsste zu gegebener Zeit also erneut einen solchen Antrag stellen. Für die SPD hatte Hubert Bernnat bereits in der Diskussion angekündigt, dass seine Fraktion dieses Vorgehen mittragen könne.

Umfrage

Bargeld

Die FDP fordert Änderungen beim Bürgergeld. Unter anderem verlangt sie schärfere Sanktionen. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading