Abwrackprämie: Stellungnahme der Grünen an Kretschmann
Lörrach - „Als Stadtratsfraktion der Grünen wollten wir es angesichts der Pressemitteilung des Landes vom 4. Mai zur Forderung einer Auto-Abwrackprämie nicht nur bei einem ungläubigen Staunen belassen und haben uns deshalb entschlossen, unserem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann eine Stellungnahme zuzusenden“, schreibt Margarete Kurfeß, Fraktionssprecherin der Lörracher Grünen in einer Mitteilung.
Eine Unterstützung, die die Autoindustrie in ihrer bisherigen Ausrichtung fördere und ermutige, halten die Grünen nicht nur für unvereinbar mit ihren politischen und sozialen Zielen. „Wir halten sie vor Ort auch für unvermittelbar, weil wir damit all jenen politischen Aussagen widersprechen, für die uns die Wähler bei der jüngsten Kommunalwahl als stärkste Fraktion in den Gemeinderat gewählt haben“, heißt es weiter.
Dringend notwendig sei stattdessen ein Investitionsplan, der alle Wirtschaftsbereiche umfasse, und die Förderung zukunftsfähiger, nachhaltiger Technologie und den Ausbau digitaler Netzinfrastrukturen unterstütze.
Benötigt werde ein Zukunftsbündnis von Unternehmen, Gewerkschaften und Umweltverbänden, das die Rezession überwinden hilft, Beschäftigung sichert und dabei die Klimaschutzziele nicht aus den Augen verliert. Wichtig sei, dass die Rahmenbedingungen für nachhaltige Umwelt – und Gemeinwohlpolitik klar definiert und sozial ausgewogen sind und das Bekenntnis zum Europäischen Binnenmarkt Berücksichtigung finde.
Auch in der Corona-Krise mache die Erderwärmung keinen Halt. Daher brauche es einen verstärkten Blick auf die klimaneutrale Mobilität. Anstelle einer einseitigen Ausrichtung auf die Auto-Mobilität, sollte das Paket eine Mobilitätsstrategie anstreben, die vor allem Investitionen in alternative Antriebstechniken, den Ausbau des ÖPNV, der Schiene und die Förderung und den Ausbau klimaneutraler Mobilität zum Beispiel in Form von Rad(schnell)wegen unterstütze.
„Denn gerade in den Städten brauchen wir nicht nur weniger Autoabgase, sondern überhaupt weniger Autos, um Räume mit qualitativ hochwertiger Lebens- und Aufenthaltsqualität für die Menschen zurückzugewinnen. Wenn wir überholte Rezepte neu auflegen, vereiteln wir nicht nur die von uns selbst angestrebte Verkehrswende, sondern verhindern auch, dass die Unternehmen ihre Kreativität auf neue, nachhaltige Innovationen und Wertschöpfungsketten lenken“, schreibt Kurfeß für die Grünen.
