Gemeinderat: Volkshochschulen von Lörrach und Steinen vereinen sich
Lörrach - Die Volkshochschulen Lörrach und Steinen dürfen fusionieren. Bei vier Enthaltungen hat der Lörracher Gemeinderat den Weg dafür in seiner letzten Sitzung des Jahres frei gemacht. Der Gemeinderat Steinen hatte bereits Ende November beschlossen, das Fusionsangebot der Stadt Lörrach anzunehmen.
Ein Durchwink-Tagesordnungspunkt, also eine reine Formalie, war der Beschluss im Gemeinderat indes nicht, auch wenn diese Fusion für Oberbürgermeister Jörg Lutz „eine gute Lösung“ und „für die Stadt kostenneutral ist“.
Im Gegenteil: Es entwickelte sich eine zwar nicht ausufernd lange, aber dennoch kritische Diskussion. Diese entzündete sich weniger an der Sinnhaftigkeit dieser beabsichtigten Fusion. Vielmehr ging es den Kritikern darum, dass ihrer Meinung nach die parlamentarischen Gremien nicht ausreichend in den Entscheidungsprozess und in die Ausgestaltung der Fusionsvereinbarung eingebunden wurden.
Bernhard Escher (CDU) kritisierte, dass das Thema sofort von der Verwaltung in den Gemeinderat eingebracht und nicht zuvor im Ausschuss behandelt wurde. Auch Eschers Fraktionskollege Ulrich Lusche zeigte sich skeptisch, ob die Personalkostenentwicklung ausreichend bedacht wurde. Dem entgegnete Lutz, dass dieser Vertrag nicht für die Ewigkeit in Stein gemeißelt, sondern kündbar sei, wenn die Bedingungen nicht mehr passen, und dann neu verhandelt werden müsse.
VHS-Leiter Axel Rulf begründete die Kurzfristigkeit, mit der das Thema beim Gemeinderat landete, mit enormem Zeitdruck. Das Frühjahrssemester müsse schon jetzt geplant werden. Wenn aber jetzt keine Entscheidung falle, dann gäbe es in Steinen kein VHS-Angebot. Die Kosten bezeichnete Rulf als „durchkalkuliert“. Zudem sei eine Dynamisierung über Landeszuschüsse gewährleistet.
Günter Schlecht (SPD) zeigte Verständnis für die von der CDU vorgebrachte Kritik, appellierte aber an den Gemeinderat: „Wir sollten das jetzt im Sinne der beiden Volkshochschulen beschließen.“ Bevor der Gemeinderat den Beschluss dann mit großer Mehrheit fasste, wurde Bernhard Escher geradezu poetisch: „Wenn die Mehrheit der Meinung ist, das zu beschließen, dann will ich mich dem nicht verschließen.“
Die Gemeinde Steinen wird künftig den erhöhten Personaleinsatz der VHS Lörrach sowie die Sachkosten wie zum Beispiel den Druck des Programmhefts oder interne Verrechnungen mit einem jährlichen Pauschalbetrag in Höhe von 44 000 Euro ausgleichen. Somit ist nach den Aussagen von Lars Frick, dem verantwortlichen Fachbereichsleiter im Lörracher Rathaus, „gewährleistet, dass diese Zusammenarbeit für die Stadt Lörrach kostenneutral sein wird“.
