Gemeindewahlausschuss abgesegnet

Lörrach - Für die Kommunalwahlen am 26. Mai muss ein Gemeindewahlausschuss gebildet werden. Der aktuelle Gemeinderat hat am Donnerstag die personelle Besetzung des Aussschusses abgesegnet. Gemäß Paragraf 11 des Kommunalwahlgesetzes obliegt dem Gemeindewahlausschuss die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses, erklärt Fachbereichsleiter Michael Fromm in der Beschlussvorlage. Bei der Wahl der Kreisräte leitet der Ausschuss die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit.

Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem und mindestens zwei Beisitzern. Die Beisitzer und Stellvertreter in gleicher Zahl wählt der Gemeinderat aus dem Kreis der Wahlberechtigten.

Ist der Oberbürgermeister Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag, wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und einen Stellvertreter aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten. Da Oberbürgermeister Jörg Lutz für den Kreistag kandidiert und damit Wahlbewerber sein wird, ist auch der Vorsitz des Gemeindewahlausschusses durch den Gemeinderat zu wählen.

Von den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen wurden folgende Beisitzer und Stellvertreter vorgeschlagen, die am Donnerstagabend durchgewunken wurden: Zur Vorsitzenden des Ausschusses wurde Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic und zu ihrer Stellvertreterin Yvette Heinze, Fachbereich Zentrale Dienste und Ratsarbeit, gewählt. Beisitzer sind Ulrich Heuer (CDU), Inge Gula (SPD), Leonie Wiesiollek (Grüne) und Werner Lacher (Freie Wähler). Als Stellvertreter wurden Hannelore Roßkopf (CDU), Robert Nöltner (SPD) und Oliver Betz (Freie Wähler) bestimmt.