Zentralklinikum: Verfahren am Donnerstag im Gemeinderat. Oberbürgermeister Jörg Lutz weist Kritik an Verwaltung deutlich zurück.
Lörrach - Es geht zügig voran: Während das Planfeststellungsverfahren für die Verlegung der L 138 seitens des Regierungspräsidiums durchgeführt wird, arbeitet die Stadt in Abstimmung mit Planern, Gutachtern und Behörden an den noch benötigten Planungen rund um das Zentralklinikum. Die im Hauptausschuss geäußerte Kritik an der Verwaltung wies Oberbürgermeister Jörg Lutz am Dienstag aber deutlich zurück.
„Diese Generalkritik tut mir ein Stück weit weh und frustriert die Mitarbeiter, die teils sogar ihre Abende und Wochenenden für das Projekt investieren“, sagte Lutz beim Mediengespräch. Er habe das Gefühl, der Gemeinderat habe vergessen, „wie anspruchsvoll die Aufgabe ist“.Den ambitionierten Zeitplan für den Bau des Zentralklinikums bezeichnete er als „Ritt auf der Rasierklinge“, bei dem „nichts schief gehen“ dürfe. Bislang sehe es aber gut aus, weil „alle super gearbeitet haben“, lobte Lutz.
Grüne, CDU und die Freien Wähler hatten angesichts der Mehrkosten in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro die Belastbarkeit der Zahlen beziehungsweise das Vertrauen in die Beschlussvorlagen in Frage gestellt (wir berichteten).
Für Lutz ist auch der Rat in der Pflicht: „Wir alle wollten das Klinikum“, betonte Lutz. Er forderte die Fraktionen auf, „die Reihen zu schließen“ und „nicht aufeinander rumzuhacken“. Man dürfe jetzt das „große Ganze nicht aus den Augen verlieren“.
Es sei von vorne herein klar gewesen, dass das Projekt zeitlich eine „megaanspruchsvolle Aufgabe“ werde. Darum habe man auch „keine hundert Probebohrungen" machen können, argumentierte der Oberbürgermeister. Mit dem Land sei „intensiv verhandelt“ worden und mit dem Ergebnis fahre die Stadt „unterm Strich gut“, so Lutz.
Natürlich dürften keine Steuergelder verschwendet werden, eine „Erbsenzählerei“ könne sich die Stadt aber nicht leisten, bei einem Projekt, bei dem insgesamt wohl mehr als eine halbe Milliarde Euro investiert werden und jeder Monat Verzögerung bei der Straßenplanung mit Mehrkosten in Höhe von 900 000 Euro für die Stadt zu Buche schlage.
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Der Gemeinderat berät am morgigen Donnerstag über den Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange. In dieser Phase können sowohl zum Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung wie auch zum Vorentwurf des Bebauungsplanes erste Stellungnahmen eingereicht werden. Damit bereits zu diesem Zeitpunkt inhaltlich und fachlich qualifizierte Stellungnahmen abgegeben werden können, ist es notwendig, dass die Vorentwürfe in einer hohen Qualität vorliegen. Dieses Ziel wurde fristgerecht zum aufgestellten Zeitplan eingehalten: „Wir gehen mit einem sehr detaillierten Plan in die Offenlage“, erklärte Neuhöfer-Avdic. Über 90 Prozent des Bebauungsplanes seien bereits fix.
Für die Verlegung der L 138 werden derzeit die Ausschreibungsunterlagen erstellt. Neben den Straßenbauarbeiten umfasst die Ausschreibung auch die Herstellung der Retentionsfläche südlich des Steinenbachs sowie die Verlegungen der bestehenden Strom- und Wasserleitungen im Bereich des künftigen Klinikgeländes. Die Ausschreibung soll nach dem Gemeinderatsbeschluss am Donnerstag Anfang Oktober und die Vergabe der Bauleistungen im Dezember erfolgen. Für die Bauausführung ist der Zeitraum Anfang Januar bis Ende Juli 2020 vorgesehen.
Die Fertigstellung des ersten Bauabschnitts der L 138 ist Voraussetzung für den Baubeginn des Klinikgebäudes. Ausgeschrieben werden auch die Ausgleichsmaßnahmen, die dann ebenfalls Schritt für Schritt umgesetzt werden. Grundlage für diese Terminplanung ist die zeitnahe Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses. „So ein schnelles Planfeststellungsverfahren – innerhalb eines Jahres – erlebt man selten“, sagte Neuhöfer-Avdic. Dies sei nur möglich, weil alle „Behörden an einem Strang ziehen“.
Eine gemeinsame Informationsveranstaltung des Landkreises und der Stadt zum Zentralklinikum findet am Montag, 14. Oktober, ab 19 Uhr im Werkraum Schöpflin in Brombach statt. An diesem Termin werden Inhalte der Änderung des Flächennutzungsplanes, des Bebauungsplanes sowie die Vorstellung der Entwicklung des Campus Zentralklinikums präsentiert.
