Lörrach Grüne Zettel auch für Kleinbeträge

Kristoff Meller

Frühlingsfest mit „Lörrach swingt“ soll am Wochenende tausende Besucher anlocken.

Lörrach - Das Frühlingsfest von Pro Lörrach mit „Lörrach swingt“ soll am Wochenende wieder tausende Besucher in die Innenstadt locken und den Einzelhandel ankurbeln. Doch hinter den Kulissen arbeitet der Gewerbeverein an einem neuen Konzept für seine Feste mit verkaufsoffenem Sonntag. Zudem bringt er sich bei der aktuellen Debatte zur Bagatellgrenze für Ausfuhrscheine in Stellung.

Das Bundesfinanzministerium prüft derzeit die Einführung einer Bagatellgrenze für die Erstattung der Mehrwertsteuer bei der Ausfuhr in die Schweiz. So soll der Druck von den Zöllnern genommen werden, die laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz wichtigere Aufgaben zu erledigen haben, als Millionen Ausfuhrkassenzettel abzustempeln. Denn viele Kunden im grenznahen Einzelhandel lassen sich selbst für Kleinstbeträge die Zettel ausstellen.

Durchschnittseinkaufsbon deutlich unter 175 Euro

„Die einzige Bagatellgrenze, die wir akzeptieren, beträgt null Euro“, betonte hingegen Hans-Werner Breuer, Vorsitzender von Pro Lörrach, am Mittwoch im Gespräch mit unserer Zeitung. „Ich glaube den Befürwortern für die Einführung ist nicht bewusst, was das für den lokalen Handel im Einzelnen bedeutet.“ Breuer wollte keine konkreten Zahlen nennen, die Durchschnittssumme der Einkaufsbons von Schweizer Kunden in Lörrach liege aber „sehr weit unter“ der vorgeschlagenen Grenze von 175 Euro. Auch die von den Grünen ins Spiel gebrachte „Übergangslösung“ von etwa 75 Euro liegt laut Breuer weit über dem Durchschnittseinkaufsbon in der Lerchenstadt.

Der Einzelhandel in Lörrach sei mit einem Anteil von 30 Prozent der größte Arbeitgeber und dürfe nicht geschwächt werden. Breuer warnte bei der Einführung der Bagatellgrenze vor einer „Kettenreaktion“, die sich durch geringere Kundenfrequenz, beispielsweise auch auf die Gastronomie, auswirken würde. „Wir lehnen die Einführung absolut ab und werden versuchen, diese mit allen Mitteln aufzuhalten“, sagte Breuer.

Weniger Bescheinigungen

Zumal die Zahl der Schweizer Kunden beziehungsweise der Ausfuhrscheine zuletzt ohnehin schon rückläufig war. Das Hauptzollamt Lörrach hat im vergangenen Jahr 650 000 Ausfuhrbescheinigungen weniger ausgestellt als 2017. Das entspricht 2000 Bescheinigungen weniger pro Tag. „Wir müssen versuchen, die Schweizer Kunden wieder zurückzugewinnen“, forderte Breuer. Er sieht aber auch im heißen und langen Sommer, der dem Einzelhandel insgesamt geschadet habe, einen Grund für die rückläufigen Zahlen. „An Verbesserungen können wir arbeiten, beim Wetter können wir hingegen nix machen. Wenn dieser Sommer genauso wird, wird es heftig“, warnte Breuer.

Frage der Qualität

Das Frühlings- und Herbstfest mit dem verkaufsoffenen Sonntag sind laut Breuer indes weiterhin wichtig für den Handel und sollen erhalten bleiben, das Konzept müsse hingegen überarbeitet werden: „Es stellt sich die Qualitätsfrage“, so Breuer. Bei einem Forum haben die Mitglieder von Pro Lörrach kürzlich über Verbesserungen und Veränderungen diskutiert. Wie es künftig weiter geht, will Breuer bei einer Pressekonferenz nach dem Frühlingsfest erläutern.

Sorgenkind Grabenstraße

Ein Sorgenkind bleibe weiterhin die Grabenstraße, wo Anwohner und Gewerbetreibende laut Breuer „einfach nicht zusammenkommen“. In diesem Jahr seien dort keine besonderen Attraktionen geplant wie zuletzt beim Herbstfest ein Kletterturm. „Wir kommen da einfach nicht weiter“, beklagte Breuer. „Eine Fußgängerzone ist aber auch keine Fußgängerzone, solange Autos durchfahren und dazu zähle ich auch die Linienbusse. Hier ist man auf halber Strecke stehen geblieben und hätte besser gewartet bis das ’LÖ’ fertig ist und dann alles in einem Aufwasch gemacht.“

Änderungen im Busverkehr

Während des Frühlingsfestes von Pro Lörrach und der Auf- und Abbauarbeiten wird die Fußgängerzone Senser Platz/Grabenstraße auch für den Anlieger- und Buslinienverkehr von Samstag, 27. April, 7 Uhr, bis Sonntag, 28. April, 20 Uhr, gesperrt. Die Bushaltestellen Senser Platz und Grabenstraße werden nicht angefahren. Der Bus fährt von der Haltestelle „Weinbrennerstraße“ direkt zum Busbahnhof. Zum Schutz der Besucher ist das Befahren der Fußgängerzone mit Fahrrädern nicht gestattet.

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