Lörrach: Grundsatzdebatte zu Tumringen soll folgen - Lörrach

Lörrach. Die SPD will in der heutigen Gemeinderatssitzung der Vorlage zu Tumringen Nord zustimmen. „Zum jetzigen Zeitpunkt geht es aus Gründen der Rechtssicherheit nur um die formelle Bestätigung eines bereits 2018 einstimmig gefassten Beschlusses des Gemeinderats“, heißt es in einer Stellungnahme. Dementsprechend gebe es jetzt auch keine inhaltlichen Änderungen. „Vor allem aber geht es jetzt mitnichten um einen Grundsatzbeschluss zu Tumringen Nord“, so die Fraktion.

Lörrach. Die SPD will in der heutigen Gemeinderatssitzung der Vorlage zu Tumringen Nord zustimmen. „Zum jetzigen Zeitpunkt geht es aus Gründen der Rechtssicherheit nur um die formelle Bestätigung eines bereits 2018 einstimmig gefassten Beschlusses des Gemeinderats“, heißt es in einer Stellungnahme. Dementsprechend gebe es jetzt auch keine inhaltlichen Änderungen. „Vor allem aber geht es jetzt mitnichten um einen Grundsatzbeschluss zu Tumringen Nord“, so die Fraktion.

Die nun aufgemachte Diskussion um den Paragraphen 13b des Baugesetzbuches könne eine Bebauung höchstens verzögern, nicht aber schon jetzt ausschließen oder verhindern. Zudem gelten die Hauptkritikpunkte am Paragraph 13b für Tumringen Nord nicht, so die SPD: Umweltbelange würden explizit berücksichtigt, Ausgleichsmaßnahmen seien gegebenenfalls vorgesehen. „Wir wollen deshalb jetzt keine nur ablenkende Scheindebatte um einen Paragraphen, sondern wir wollen die nötige Grundsatzdebatte um Tumringen Nord.

Bedenken und Ängste

Und die werden wir auch Anfang des nächsten Jahres auf den konkreten Grundlagen des dann vorliegenden Bebauungsplanentwurfes und der diversen Gutachten führen“, so Christiane Cyperrek. „Entscheidend für uns ist“, betont Fraktionsvorsitzender Hubert Bernnat, „dass die Bedenken und Ängste der betroffenen Bürger ernst genommen und ausreichend berücksichtigt werden.“