Isek: von „schockiert“ bis positiv gestimmt

Die Freien Wähler machen ihre Zustimmung zum Integrierten Stadt- und Mobilitätskonzept (Isek) „Lörrach 2040“ am Donnerstag im Gemeinderat von Ergänzungen abhängig. Der Grund: Die Kaltenbachstiftung und das Theater Tempus fugit fehlen bei der Aufzählung der Kultureinrichtungen, die die Stadt schon heute beleben, heißt es in einer Stellungnahme. Der Fraktionsvorsitzende Matthias Lindemer zeigt sich angesichts dieses Umstands „schockiert“.

Das Isek enthält Leitlinien für die Entwicklung der Stadt für zehn bis 20 Jahre. Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, das Isek am Donnerstag als städtebauliches Konzept für Lörrach zu beschließen. Dies schließt einen aktuellen Bericht zum Isek vom 2. März ein. Dieser Bericht enthält eine Bestandsaufnahme von sozialen, Bildungs- und Kultureinrichtungen. Den Freien Wählern fällt dabei auf, dass Kulturzentren wie Burghof, SAK Altes Wasserwerk und Nellie Nashorn aufgeführt sind, nicht aber die Kaltenbachstiftung mit ihrem breiten Kinderbetreuungs- und Kreativangebot. Neben zwei bekannten Lörracher Laienbühnen fehlt das Theater Tempus fugit.

Grundsätzlich befürworteten die Freien Wähler das Isek, weil die Stadt auf dieser Grundlage Fördermittel von Bund und Land für den Städtebau erhalten könne, betont die Fraktion. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik habe Lindemer die Stadtverwaltung gebeten, die Kaltenbachstiftung und das Theater Tempus fugit mit in den Bericht zum Isek aufzunehmen. Doch leider sie das bis heute nicht geschehen.

Die SPD

Eine große Chance für eine positive Stadtentwicklung sieht die SPD-Fraktion im Isek . Sie will daher dem Isek zustimmen. Der Handlungsrahmen, der für die nächsten zehn Jahre entwickelt wurde, ist nach Auffassung der SPD-Stadträtinnen Christiane Cyperek und Christa Rufer beachtlich.

So soll die Innenstadt attraktiver gestaltet werden, Rahmenbedingungen für eine fußläufige Nahversorgung und Dienstleistungen in Quartieren geschaffen werden, eine Aufwertung von Plätzen und Umgestaltung des öffentlichen Raums erfolgen, die Eingangsbereiche der Stadt neu akzentuiert werden, das Zusammenwachsen der Orts-und Stadtteile gefördert und sonstige städtebauliche Missstände in bisher vernachlässigten Bereichen mit hohem Sanierungsbedarf wie im Umfeld der Lauffenmühle oder in Teilen der Innenstadt beseitigt werden. Die Schaffung von Rahmenbedingungen für die Schaffung neuer zukunftsfähiger Arbeitsplätze in der Stadt im Zuge der Transformation von Industriearealen wird als wichtiger Belang von der SPD begrüßt.

Durch das Aufzeigen der Sanierungsbedarfe werden vor allem die Voraussetzungen für die Erlangung von Fördergeldern geschaffen werden. Auch wenn das Isek in erster Linie die Handschrift der Verwaltung trage, seien auch Vorschläge von Einwohnern mit aufgenommen worden. „Zuletzt fehlte aber dennoch der Mut das Thema Nachhaltigkeit und der Vorrang des Gebäudeerhalts vor dem Abriss als Leitidee zur Erreichung der Klimaneutralität in Lörrach mit in das Isek aufzunehmen, wie es bereits andere Städte getan haben“, bedauert SPD-Stadträtin Christa Rufer. Der öffentliche Verkehr als Taktgeber werde zwar im Isek erkannt, aber ein klarer Akzent hin zur Schaffung eines Konzepts zur Förderung multimodaler Mobilität fehle.