^ Lörrach: Lusche neuer Stellvertreter am Gerichtshof - Lörrach - Verlagshaus Jaumann

Lörrach Lusche neuer Stellvertreter am Gerichtshof

Die Oberbadische
Ulrich Lusche Foto: zVg Foto: Die Oberbadische

Stuttgart/Lörrach. In der Plenarsitzung am Mittwoch hat der Landtag von Baden-Württemberg

Stuttgart/Lörrach. In der Plenarsitzung am Mittwoch hat der Landtag von Baden-Württemberg fünf Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs neu gewählt. Neues Mitglied in der Gruppe der Berufsrichter ist Malte Graßhof, Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart. Er wird die Nachfolge von Eberhard Stilz als Präsident des Verfassungsgerichtshofs antreten. Als Mitglied mit der Befähigung zum Richteramt wurde Sintje Leßner gewählt, als ihr Stellvertreter der Lörracher CDU-Stadtrat und ehemalige Landtagsabgeordnete Ulrich Lusche.

Der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg entscheidet über die Auslegung der Landesverfassung. Ihm gehören neun Mitglieder an: Drei Mitglieder sind Berufsrichter, drei sind nichtrichterliche Juristen und drei sind Laienrichter. Die Mitglieder werden vom Landtag mit einfacher Mehrheit auf neun Jahre gewählt. Alle drei Jahre, das nächste Mal am 20. Juli, scheidet je ein Mitglied der drei Gruppen einschließlich des Stellvertreters aus.

Umfrage

Bargeld

Die FDP fordert Änderungen beim Bürgergeld. Unter anderem verlangt sie schärfere Sanktionen. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading