Lusche und Claassen: Verwaltungsstruktur zeitnah überprüfen

Von Bernhard Konrad

Lörrach. Mit der Wahl eines neuen Bürgermeisters wird zugleich ein Wandel innerhalb der Verwaltung angestoßen. Erster Schritt ist der neue Zuschnitt der Dezernate. Spätestens nach der Untersuchung der kommunalen Verwaltungsstruktur wird auch die Frage zu klären sein, ob für die Stadt Lörrach ein drittes Dezernat geschaffen wird – das heißt: die Stelle eines Sozialbürgermeisters.

Indes möchte Oberbürgermeister Jörg Lutz bis nach der Kommunalwahl 2019 mit der ursprünglich 2017 vorgesehenen Überprüfung der Verwaltungsstruktur warten. Er plädierte am Montag dafür, zunächst zu schauen, wie die neue Konstellation mit OB und Baubürgermeister funktioniert. Und: Mitte 2019 könne dann der neu gewählte Gemeinderat über diese Weichenstellung entscheiden (wir berichteten).

Während sich Günter Schlecht (SPD) und Margarete Kurfeß (Grüne) im Gespräch mit unserer Zeitung mit dieser Perspektive einverstanden zeigten, äußerten Ulrich Lusche (CDU) und Uwe Claassen (Freie Wähler) Kritik an diesem Fahrplan.

Es sei bekannt, dass die Verwaltungsstruktur Defizite aufweise, die minimiert werden sollten, argumentierte Lusche. Die Prüfung dieser Strukturen sei notwendig – unabhängig von Personen – sprich: der Zusammenarbeit von OB und Bürgermeister. Dass in diesem Zusammenhang auch die Frage nach einem dritten Dezernenten genauer unter die Lupe genommen werde, ergebe Sinn. Aber: zeitnah, und bereits als Entscheidungsgrundlage für den neuen Gemeinderat. Werde dieser Prozess nach der Kommunalwahl 2019 erst begonnen, werde abermals wertvolle Zeit in dieser wichtigen Frage verloren.

Ähnlich sieht es der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler. Zuletzt sei abgesprochen gewesen, mit der Untersuchung der Verwaltungsstruktur durch ein externes Büro im Herbst 2018 zu beginnen. Der Wechsel auf dem Bürgermeisterposten stelle keinen Grund dar, diesen Plan abermals zu verschieben. Zudem könne auch schon jetzt die Prüfung der Notwendigkeit eines Sozialbürgermeisters aufgegeleist werden. Claassen: „Der gesamte Prozess kann bereits in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden – wenn man das wirklich will.“