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Lörrach Wie eine Kommune in Corona-Zeiten arbeitet

Kristoff Meller

Pandemie:Einblicke in die  Stadtverwaltung. Meldepflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten.

Lörrach - Die Corona-Krise dominiert nach wie vor unseren Alltag. Doch auch auf die Stadtverwaltung hat die Pandemie vielfältige Auswirkungen. Wie eine Kommune in Corona-Zeiten arbeitet, wurde am Donnerstag in Rathaus vorgestellt. Außerdem prognostizierte Oberbürgermeister Jörg Lutz: „Das Thema Corona wird uns noch lange – mindestens bis Mitte 2021 – beschäftigen und in manchen Bereichen vielleicht noch intensiver als bisher.“

Rund 15 000 Menschen feierten am 1. März die Buurefasnacht auf den Hauinger Straßen, knapp drei Wochen später durften sich nur noch drei Personen im öffentlichen Raum gemeinsam aufhalten, Restaurants und Schulen waren geschlossen. Jörg Lutz blickte zu Beginn des Mediengesprächs zurück, um zu verdeutlichen, mit welcher Wucht die Pandemie die Stadt getroffen hatte, bevor er und seine Mitarbeiterinnen die Auswirkungen für die Verwaltung schilderten.

Bürgerdienste
In normalen Zeiten zeichnet sich der Fachbereich Bürgerdienste vor allem durch persönlichen Kontakt aus. Lutz: „Normalerweise ist das Rathaus offen für alle – mit Corona ist alles schlagartig anders geworden.“ Für Mitarbeiter und Bürger. Denn wer derzeit einen Ausweis oder eine Wohnberechtigung benötigt, muss sich per Telefon oder über das Programm „Terminland“ im Internet einen Termin buchen.

So sollen die Aufenthalts- und Wartezeiten für Bürger deutlich reduziert sowie größere Personengruppen in Wartebereichen verhindert werden. „Das funktioniert bislang sehr gut“, sagte Geraldine Dannecker, Fachbereichsleiterin Bürgerdienste. Dies ist derzeit für die Bereiche „InSeL“, die Ortsverwaltungen im Bereich des Melde- und Passwesens, das Standesamt, die Wohngeldstelle als auch für die Ausländerbehörde möglich. Für die Rentenstelle und den Bereich der Obdachlosen- und Anschlussunterbringung werden Termine telefonisch vereinbart.

Nur bei Bedarf und in Einzelfällen werden laut Dannecker persönliche Termine bei der Waffenbehörde und dem Gewerbe- und Gaststättenamt vereinbart. Diese stünden aber telefonisch und per E-Mail zur Verfügung. Gleiches gelte für die übrigen Dienstleistungen der Ortsverwaltungen.

Arbeitsgruppe Corona
Auch innerhalb des Rathauses gab es einige Maßnahmen umzusetzen – organisatorisch sowie aus Gründen der Arbeitssicherheit, wie Carina Fischer, Stellvertretende Fachbereichsleiterin Zentrale Dienste, vorstellte. Dazu wurde die Arbeitsgruppe Corona gegründet, die in der Hochphase als Krisenstab täglich tagte (wir berichten noch).

Welcome-Center
Das Welcome-Center, die zentrale Anlaufstelle für geflüchtete Menschen in der Anschlussunterbringung, musste die Betreuung im Rathaus und in den Außenstellen, im Bächlinweg und Neumatt-Brunnwasser zu Beginn der Corona-Krise laut Dannecker einstellen. Die Bewohner wurden über die aktuelle Situation und die Verordnungen durch die Integrationsmanager sowie per Rundschreiben und Aushänge in mehreren Sprachen informiert.

Ende Mai konnte der Betrieb vor Ort wiederaufgenommen werden. Die Menschen in dezentraler Unterbringung wurden bisher vorwiegend telefonisch betreut, was laut Dannecker gut funktioniert hat. Aber: „Aufgrund der komplexen Problemlagen ist das persönliche Gespräch sehr wichtig.“ Deshalb werde ab September auch dieser Bereich wieder für Treffen geöffnet.

Standesamt
Für das Standesamt im Schlössle Brombach können laut Dannecker ebenfalls wieder Termine vereinbart werden. Es bietet zudem eine Online-Urkundenbestellung zur Anforderung von Urkunden aus dem Geburts-, Ehe-, Lebenspartnerschafts- oder Sterberegister an.

Die Anzahl der Trauungen sei inzwischen wieder fast auf dem Niveau vor der Krise. Zwischen März und Mai waren es laut der Fachbereichsleiterin hingegen nur etwa 25 standesamtliche Trauungen. Einige Paare hätten ihre Hochzeit abgesagt beziehungsweise verschoben: „Normalerweise ist der November eher unbeliebt, jetzt haben wir dort einige Trauungen, die eigentlich im Frühjahr geplant waren.“

Durch die Corona-Verordnung gelten aber noch immer deutliche Einschränkungen, denn die Anzahl der erlaubten Gäste richtet sich nach der Größe des Trauraumes. „Das ist eine ganz schwierige Zeit für Standesbeamte und Hochzeitspaare, aber es gibt eben entsprechende gesetzliche Vorgaben“, betonte Jörg Lutz, der in der Krise ebenfalls einmal als Standesbeamte fungierte.

Im Schlössle werden Trauungen im Turmzimmer angeboten. Dort dürfen nur das Brautpaar und ein Fotograf, aber keine Gäste zugegen sein. Im größeren Trausaal im Erdgeschoss können das Brautpaar, der Fotograf und zusätzlich zwölf Gäste anwesend sein. Als weiterer Trauort steht die Burg Rötteln zur Verfügung, hier darf sich das Brautpaar mit Fotograf und sechs Gästen trauen lassen.

Quarantänepflicht
Das Team Soziales hat im Bereich der Obdachlosenunterbringung Wohnraum für Quarantänefalle organisiert. Es berät außerdem Vereine und Gewerbetreibende zu den aktuellen Corona-Verordnungen. Derzeit gibt es laut Dannecker zudem viele Anfragen zum Thema Reisen, Risikogebiete und Quarantänepflicht: „Viele Bürger sind unsicher, informieren sich aber zum Glück vor der Reise.“

Denn was einige offenbar immer noch nicht wissen: Seit 8. August müssen alle Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet einen Corona-Test durchführen lassen. Zusätzlich sollten sie sich in Quarantäne begeben, bis das negative Ergebnis vorliegt, und sich umgehend beim Ordnungsamt (Tel. 07621/415 349, E-Mail anmeldung-corona@loerrach.de) melden.

Außerdem müssten Reisende genügend Zeit einplanen, um das Testergebnis zuhause abzuwarten: „Leider haben wir viele Fälle, wo die Betroffenen nur einen Tag dafür einplanen“, beklagte Dannecker. Doch so schnell liege das Ergebnis meist nicht vor.

Die Überprüfung der Meldepflicht gestaltet sich für die Stadt indes schwierig. Denn von den Fluggesellschaften erhält sie laut Dannecker zwar automatisch die Passagierdaten, „wenn aber jemand auf dem Landweg einreist, bekommen wir das nicht mit.“ Dafür komme es immer häufiger zu „Meldungen aus dem Umfeld“, ergänzte Lutz. Besorgte Bürger meldeten beispielsweise der Stadt die Rückkehr von Reisenden aus der Nachbarschaft. Darum sein Appell: „Bitte melden Sie sich und begeben sich entsprechend in Quarantäne.“

Am Donnerstagnachmittag haben sich Bund und Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz außerdem darauf verständigt, die kostenlosen Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten zum 15. September zu beenden. Zudem wurden die Bürger aufgefordert, nicht mehr in Risikogebiete zu reisen: „Das Reisen in Risikogebiete muss eingeschränkt werden“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

GVD und Werkhof
Besonders betroffen von den Auswirkungen der Pandemie ist vor allem der Gemeindevollzugsdienst (GVD) als Teil des Fachbereichs „Straßen, Verkehr, Sicherheit“. Der GVD führt derzeit vermehrt Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Verordnung in Gaststätten durch. Denn laut Patricia Janz, Stellvertretende Fachbereichsleiterin, häufen sich die Meldungen, dass die Hygienevorschriften dort nicht eingehalten werden. Der Werkhof kämpft unterdessen mit immensen Müllmengen in der Natur. Lutz: „Die Vermüllung hat seit Corona dramatisch zugenommen“ (wir berichten noch).

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