Jörg Lutz zu kommunalen Leistungen: "Wir fahren auf Sicht" / Wichtig: Energie sparen
Wegen steigender Energiepreise warnen kommunale Spitzenverbände vor Einschränkungen von Dienstleistungen in Städten und Gemeinden. Die Lage sei unzweifelhaft ernst, sagt Oberbürgermeister Jörg Lutz, dennoch sieht er derzeit nicht die Gefahr umfangreicherer Angebotsreduzierungen. Das Gebot der Stunde: Energie sparen.
Von Bernhard Konrad
Lörrach. „Was kommen kann, weiß keiner...“: Selten zuvor beschrieb das über der Burghof-Bar leuchtende Zitat aus Henrik Ibsens dramatischem Werk „Peer Gynt“ die ungewissen Perspektiven der Städte und Gemeinden treffender.
Eine solche Situation habe es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gegeben, sagte der OB gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Es sei sinnvoll, so Lutz, dass die Kommunalverbände die gegenwärtige Situation unmissverständlich beschreiben und mögliche Szenarien skizzieren. Diese halten es für denkbar, dass Energieeinsparungen allein nicht ausreichen werden, um die steigenden Kosten in den Griff zu bekommen und alle Angebote aufrecht erhalten zu können. Der Präsident des deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, sagte der Tageszeitung „Die Welt“: „Es wird eine ganze Reihe von Kommunen geben, die das durch Angebotseinschränkungen ausgleichen müssen, soweit es nicht um gesetzlich vorgeschriebene Leistungen geht.“
In der öffentlichen Debatte wird zudem auch der Umfang freiwilliger Leistungen der Kommunen diskutiert – was auch Kultureinrichtungen und Vereine betreffen könnte.
So weit will Lutz derzeit nicht gehen. Zwar habe niemand für den Umgang mit der jetzigen Lage ein Patentrezept – und die steigenden Energiekosten werden sich gewiss im städtischen Haushalt niederschlagen. Gleichwohl geht der Oberbürgermeister davon aus, dass die intensiven Energiesparbemühungen der Verwaltung Früchte tragen werden. Tiefere Temperaturen im Bäderbetrieb (und womöglich der phasenweise Verzicht auf die Sauna) und in öffentlichen Gebäuden sollen den Energiebedarf der Stadt auf niedrigerem Niveau stabilisieren.
Dennoch seien die Perspektiven unsicher, sagte Lutz mit Blick auf die Unberechenbarkeit von Gaslieferungen aus Russland. Um so wichtiger sei es, in energetische Maßnahmen zu investieren.
Noch sei unklar, wie das Land und die Stadt Lörrach über den Winter kommen. „In der aktuellen Situation ist alles möglich“, sagte Lutz, der nicht zuletzt in „der Addition von Problemlagen“ wie Corona, Ukraine-Krieg, Energiekrise und Lieferkettenengpässen eine besondere Herausforderung sieht.
Signifikante Einschränkungen oder gar vorübergehende Schließungen von kommunalen Angeboten und Einrichtungen seien zwar nicht ausgeschlossen, aber derzeit nicht vorgesehen, betonte er: „Wir fahren auf Sicht und entscheiden situativ“. Es gebe keinen Grund, „Angst und Schrecken zu verbreiten.“
