Offener Brief: Escher übt massiv Kritik
Lörrach - CDU-Stadtrat Bernhard Escher äußert sich in einem offenen Brief an die Verwaltungsspitze und die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat zur jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT), insbesondere zur Mobilitätspolitik der Stadt.
Er betont unter anderem: „Es gibt einen Gemeinderatsbeschluss bezüglich einer allgemeinen strategischen Gesamtverkehrskonzeption aus dem Jahre 2017 und seit 2019 eine einstimmige Entscheidung zur Velo-Offensive.“
Escher: Bin kein Fahrradgegner
Bedauerlich sei aber, dass „bei einzelnen Fachbereichen zunehmend eine Eigendynamik bei der Behandlung ihrer Themenkomplexe zu beobachten ist“. Vor allem der Fachbereich Straßen, Verkehr, Sicherheit zeige einseitige Tendenzen in Richtung Radverkehr: „Unter Missachtung seiner Neutralitätspflicht“, so Escher wörtlich. Der Gemeinderat werde häufig nicht oder zu spät informiert. Zudem mahnte Escher die schnellstmögliche Bestzung einer Verkehrsplaner-Stelle an.
Zur Fahrradstrategie bemerkt Escher: Im Vergleich zu Bund und Land weise Lörrach überdurchschnittlich erfolgreiche Ergebnisse im Radverkehrswesen auf: „Deshalb ist wohl zu überlegen, welche Maßnahmen zusätzlich zu treffen sind, und wie viele Millionen Euro angesichts der weitreichenden Aufgaben der Stadt in anderen Bereichen aus dem Haushalt hierfür zur Verfügung gestellt werden könnten. Die im AUT genannte Gesamtsumme von 12,5 Millionen ist, weiß Gott, kein Pappenstiel.“ Er stehe für eine ausgewogene Verkehrsplanung, so Escher. Ihn „als Fahrradgegner abzustempeln“ , sei geradezu „dreist“.
