Mit Dichte und Qualität

Die Fraktionen von SPD und Freien Wählern begrüßen grundsätzlich die Anstrengungen der Stadt zur Wohnraumoffensive.

Lörrach. Die SPD werde auch in Zukunft alle nachhaltigen Projekte unterstützen, die ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Verkehrsbelastung, Flächenverbrauch, Energieversorgung und Eingriffe in die Natur müssten dabei in Einklang mit einer guten städtebaulichen Entwicklung gebracht werden.

Klar ist für die SPD aber auch, dass das ambitionierte Ziel, 2500 neue Wohneinheiten bis 2025 zu bauen, nur erreicht werden kann, wenn Bühl III und Salzert-Norderweiterung mit einer größtmöglichen Dichte geplant und gebaut werden.

Nur durch eine dichte Bebauung könne bezahlbarer Wohnraum, der für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen erschwinglich ist, bereit gestellt werden. Zu überprüfen sei dabei auch, welche energetischen Standards tatsächlich noch einen Nutzen bringen. Auch müsse in der Bereitstellung von Stellplätzen Abstriche gemacht werden, um Kosten zu senken, so die SPD.

Überhaupt sei für eine zukunftsfähige Mobilität zu planen „und nicht für die autogerechte Stadt der Vergangenheit“. Frühzeitige Anbindung neuer größerer Baugebiete an den öffentlichen Nahverkehr seien daher unabdingbare Voraussetzung. Insofern müsse bezahlbarer Wohnraum auch mit Qualität verbunden sein, betonte Christa Rufer – die aber anders definiert werden müsse als in der Vergangenheit.

„Die Stadt muss ihre Auflagen für Neubauten auf das gesetzliche Maß herunter schrauben, wenn sie preisgünstigen Wohnraum schaffen will“: Diese Meinung vertreten die Freien Wähler. „Wir müssen die Standards für die Wohnraumoffensive heruntersetzen“, fordert Hans-Peter Pichlhöfer.

Die Freien Wähler kritisieren, dass die Stadt in ihren Bebauungsplänen zu strenge Auflagen festschreibe. Vor allem bei der Wärmedämmung genügten ihrer Meinung nach die Vorschriften der Energieeinspar-Verordnung (EnEV) und bei den Stellplätzen die gesetzlichen Vorschriften. Höhere Anforderungen verhinderten die Schaffung von preisgünstigen Wohnraum, sagt die Fraktion.

Matthias Lindemer nennt als Beispiel das Haagener Baugebiet Belist. Laut Bebauungsplan sollen dort auch Mehrfamilienhäuser mit Wohnungen entstehen, deren Miete auf zehn Euro oder sogar 7,50 Euro pro Quadratmeter begrenzt sind. Die Wohnbau Lörrach lehnte es aber ab, diese Wohnungen zu bauen, weil es für sie nicht wirtschaftlich wäre. Unter anderem kritisierte die Wohnbau, dass sie teure Tiefgaragenplätze bauen müsste, um die geforderten 1,5 Stellplätze für die Wohnungen zu schaffen, so die Freien Wähler

Sie fordern zudem, „dass Behörden beim Brandschutz nicht immer die schärfste Auslegung der Vorschriften wählen, sondern ihren Ermessensspielraum nutzen.“ Eine „scharfe Auslegung der Brandschutzvorschriften“ treibt nach Meinung der Freien Wähler die Kosten unnötig in die Höhe und ist für die Sicherheit oft gar nicht nötig.