Mobilitätsdrehscheibe wird in Frage gestellt

Von Bernhard Konrad

Lörrach. Das Projekt „Mobilitätsdrehscheibe am Zoll“ wird von der trinationalen Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel in seiner jetzigen Form in Frage gestellt.

Agglomerationsprogramm

„Das Agglomerationsprogramm koordiniert die Verkehrs- und Siedlungsentwicklung in der trinationalen Region Basel und erarbeitet alle vier Jahre ein Maßnahmenprogramm, das beim Schweizer Bund zur Mitfinanzierung eingereicht wird“, erläutert die Homepage „Agglo Basel“.

Im Umweltausschuss des Landkreises wurde nun einer Stellungnahme der Programm-Träger – die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn sowie die Agglomeration Saint-Louis und Landkreis Lörrach mit Regionalverband Hochrhein-Bodensee – zugestimmt. Diese äußerten sich im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Finanzierungsfragen durch den Schweizer Bund unter anderem zur Mobilitätsdrehscheibe an der Grenze Riehen/Stetten.

Darin heißt es unter anderem: „Die kurz- bis mittelfristige Realisierung der S-Bahn-Haltestelle ist stark in Frage gestellt.“

Das IBA-Projekt

Das bei der Internationalen Bauausstellung IBA Basel 2020 vornominierte Projekt „Mobilitätsdrehscheibe am Zoll Lörrach/Riehen“ sieht vor, auf Höhe des Zollübergangs eine neue S-Bahn Haltestelle einzurichten und diese mit dem Bus-, Tram-, Velo- und Fußgängerverkehr auf kurzen Wegen optimal zu verknüpfen. Die Aufenthaltsqualität in diesem Bereich soll verbessert und das umliegende Gebiet städtebaulich aufgewertet werden, skizziert die Stadt das Vorhaben.

Städtebauförderprogramm

Darüber hinaus ist das Zollquartier von deutscher Seite in das Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2017“ aufgenommen worden. Es kann vom Bund mit bis zu knapp 5,3 Millionen Euro bezuschusst werden. Die Kommunalverwaltung hätte allerdings im Zusammenhang mit dieser Förderung bis Ende 2021 Eigenleistungen in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro beizutragen. Diese zusätzlichen Mittel würden der Stadt die Chance bieten, das Projekt insgesamt qualitativ auf höherem Niveau umzusetzen, darüber hinaus zieht sie in Betracht, zusätzlich die südliche Basler Straße städtebaulich aufzuwerten. Werden die deutschen Bundesmittel nicht abgerufen, verfallen sie.

Stellungnahme der Träger

Die Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel weist auf die „grundlegende Veränderung der Rahmenbedingungen“ hin. Der Kreistag des Landkreises Lörrach habe entschieden, dass der Standort des neuen Zentralklinikums inklusive der dort vorgesehenen S-Bahn-Haltestelle bevorzugt behandelt werde.

Zudem müsse der vorgesehene S-Bahn-Haltepunkt Lörrach-Zollweg (Stettenfeld) im Zusammenhang mit der angedachten Taktverdichtung auf der Wiesentalstrecke in einer fahrplantechnischen Studie neu bewertet werden. Der Halt genieße voraussichtlich „nicht mehr höchste Priorität“.

Und weiter: „Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Realisierung des nun im A-Horizont vorgesehenen Projekts mit einer Größenordnung von 30 Millionen Franken unrealistisch. Daher beantragen wir eine Rückstufung in den B-Horizont.“

Mit den Mitteln aus dem deutschen Städtebauförderprogramm solle das Projekt „neu geplant, gegebenenfalls redimensioniert und erneut als A-Projekt ins Agglomerationsprogramm eingegeben werden.“

Die Stadt Lörrach

Auf Anfrage unserer Zeitung sagte die Fachbereichsleiterin „Stadtentwicklung und Stadtplanung“, Monika Neuhöfer-Avdic, sie bleibe mit Blick auf die Umsetzung des Projekts zuversichtlich. Es habe zwar derzeit „nicht die höchste Dynamik“, gleichwohl arbeite die Stadt nach wie vor am Thema. Zudem müsse die Studie zur Taktverdichtung abgewartet werden. Obgleich auch für die Kommune das Zentralklinikum und dessen Haltestelle Priorität genieße, beschäftige die Verwaltung die Entwicklung des Zollquartiers weiterhin.

Ob die Bundesmittel letztlich rechtzeitig abgerufen werden könnten, hänge nicht zuletzt vom Fortgang der Gespräche „mir einer Vielzahl von Partnern ab", sagte Neuhöfer-Avdic.

Ende des Jahres könnten konkretere Aussagen zum Fortgang gemacht werden. Die Bürger sollen bereits im Mai über den aktuellen Stand der Dinge informiert werden.