Lörrach - Die Corona-Krise macht’s nötig: An einem außergewöhnlichen Ort – in der Mehrzweckhalle Tumringen – tagte der Lörracher Gemeinderat am Donnerstag Abend.
Lörrach Neustart im Krisenmodus
Die Oberbadische 01.05.2020 - 16:08 Uhr
Der Gemeinderat tagt – mit Abstand und Mundschutz – in Tumringer Mehrzweckhalle / Corona-Pandemie hat schmerzhafte finanzielle Einschnitte zur Folge
„Wir spüren, dass Corona unser Leben kräftig durcheinandergewirbelt hat“, erklärte Oberbürgermeister Jörg Lutz zu Beginn der Sitzung. Wie sehr, das wurde auf einen Blick deutlich. Statt im großen Sitzungssaal des Rathauses, saßen die 32 Stadträte in einer Sporthalle – einige mit Mundschutz, alle mit gebührendem Abstand zueinander. Und jeder hatte ein Plastiktütchen, mit dem er das jeweilige Saalmikrofon abdeckte, wenn er sprach. Die Besucher mussten auf der Empore der Halle – hinter einem Maschendrahtzaun Platz nehmen.
Dennoch funktionierte alles reibungslos. Die akustische Anlage war sogar um Klassen besser als die im Rathaus. Das Vorbereitungsteam hatte ganze Arbeit geleistet. Auch die nächsten Sitzungen werden in Hallen stattfinden, kündigte der Oberbürgermeister an, der immer wieder einen prägnant-roten Mund- und Nasenschutz mit dem Schriftzug „Lörrach“ überstreifte. „Von meiner Frau genäht“, erklärte er auf Nachfrage.
Lutz machte deutlich, dass die Bewältigung der Corona-Krise auch in Lörrach ein Marathonlauf ist, „von dem nicht einmal die Hälfte hinter uns liegt“. Mit der bisherigen Bewältigung der Krise zeigte sich das Stadtoberhaupt zufrieden. Für diesen Kraftakt dankte er allen im Rathaus, insbesondere dem Krisenteam und dem Gemeindevollzugsdienst (GVD), mit den Worten. „Die Mitarbeiter haben einen hervorragenden Job gemacht.“
In der zweiten Phase folge jetzt die schrittweise Öffnung der Schulen, die Ausweitung der Notbetreuung für Kinder und weitere Maßnahmen. „Auch das ist schwierig und mit vielen Aufgaben verbunden.“
Politisch ist laut Lutz „viel liegen geblieben“. Deshalb müsse es in den nächsten Monaten zusätzliche Sitzungen geben. Vor dem Gemeinderat und der Verwaltung liegen Mammutaufgaben – vor allem finanzieller Art. „Es wird schwer werden, wie schwer, kann man heute noch nicht sagen“, stimmte der Oberbürgermeister die Räte auf enorme Auswirkungen auf den Haushalt ein. Genaueres soll in einer Sondersitzung am 2. Juli gesagt werden, wenn die Mai-Steuerschätzung vorliegt.
Um zusätzliche Kosten zu vermeiden, wurden Stellen nicht besetzt und teure Projekte zurückgestellt. „Wir müssen erst den Rahmen abstecken, um dann gut vorbereitet weiterzumachen“, gab Lutz die Marschrichtung vor.
Allerdings warnte er auch vor einem allzu rigorosen Sparkurs, um die Wirtschaft nicht vollends abzuwürgen.
Im Anschluss gaben mehrere Fachbereichsleiter dem Gemeinderat Auskunft über getroffene Maßnahmen während der Corona-Krise und die derzeitige Situation. Für die Wirtschaft erklärte Marion Ziegler-Jung, dass „die Betroffenheit überall groß“ sei. So lägen aus Lörrach nur aus dem Handwerk 224 Anträge auf Hilfsleistungen mit einem Volumen von zwei Millionen Euro vor. Die Industrie- und Handelskammer melde 17 900 Anträge von Industriebetrieben im Kammerbezirk.
Den Sachstandsbericht für die Schulen und die Kinderbetreuung erstattete Ilona Oswald. Sie machte darauf aufmerksam, dass die Stadt die Elternbeiträge für die Betreuung im April „ausgesetzt“ und „nicht erlassen“ habe. „Das haben wir immer so kommuniziert“, sagte Oswald. Zumindest denkbar wäre also eine nachträgliche Erhebung der Gebühren. Das wollte Bernhard Escher (CDU) so nicht stehenlassen: „Die Eltern gehen von einem Erlass der Gebühren für April aus“, betonte er.
Der Schulbetrieb wird am Montag laut Oswald mit 929 von gut 5000 Schülern in Lörrach wieder aufgenommen.
Lars Frick beleuchtete die Situation der verschiedenen Kultureinrichtungen. Während das Museum glimpflich davonkomme, treffe die Krise die Volkshochschule am härtesten.
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