Lörrach: Nicht alle lehnen drittes Dezernat ab - Lörrach

Lörrach Nicht alle lehnen drittes Dezernat ab

Kristoff Meller 26.07.2021 - 19:27 Uhr

„Verwaltung 2030“: Unterschiedliche Reaktionen auf Projekt der Neustrukturierung im Rathaus

Lörrach - Die städtischen Fachbereiche und Arbeitsweisen sollen durch das Projekt „Verwaltung 2030“ neu strukturiert werden (wir berichteten ausführlich). Durch die Corona-Pandemie wurde der Prozess „ziemlich ausgebremst“ und liegt nun etwa ein halbes Jahr hinter dem Zeitplan, wie Susanne Meier, Teamleiterin Aus- und Fortbildung im Fachbereich Zentrale Dienste und Ratsarbeit, am Donnerstag im Gemeinderat präsentierte.

Bei der „Feinjustierung“ gibt es noch viel zu tun, wie Oberbürgermeister Jörg Lutz ergänzte. Zudem bat er um Verständnis dafür, dass so ein Prozess mit seinen Arbeitsgruppen nicht online durchgeführt werden könne. „Dafür braucht es Präsenz.“

Die Fraktionen nahmen die Präsentation zur Kenntnis, die Meinungen gingen indes auseinander. Margarete Kurfeß (Grüne) zeigte sich erfreut darüber, „wie intensiv an der Neustrukturierung gearbeitet“ wird und die Ortsteile ebenfalls „ins Visier genommen“ wurden. Positiv bewertete sie auch, dass kein drittes Dezernat geschaffen werden soll. Diese Variante wurde im Rahmen des Projekts zwar geprüft, aber letztlich nicht weiterverfolgt.

Hubert Bernnat (SPD) betonte, dass die Neustrukturierung keine Aufgabe des Gemeinderats sondern der Verwaltungsspitze sei. Anders wäre es beim dritten Dezernat gewesen: „Das wäre eine politisch Entscheidung“, sagte Bernnat, der sich ebenfalls gegen diese Erweiterung der Verwaltung aussprach. „Das passt nicht in die Zeit, wir hätten dann drei beschließende Ausschüsse.“

Mitentscheidend für den Erfolg des Projekts ist der Ausbau der Digitalisierung und ob es gelingt, im Bereich Bürgerservice mehr Leistungen „von zuhause“ anbieten zu können.

Für die CDU-Fraktion ist das vorgestellte Ergebnis angesichts der Anlegung des Prozesses „wenig überraschend“, wie Ulrich Lusche erklärte. Er verwies zudem auf andere Städte im Land, die über drei Dezernate verfügen, „ohne bürokratische Monster“ geschaffen zu haben. Dort werde „klug gearbeitet“ und die Belastung besser verteilt.

Matthias Lindemer (Freie Wähler) sprach sich für eine „Prioritätenliste“ bei Bauprojekten und eine stärkere Automatisierung aus, damit die Verwaltung nicht noch mehr Personal benötige.

Die „Euphorie“ mancher Vorredner konnte Matthias Koesler (FDP) nicht teilen, da das Projek „heiße Eisen“ wie die Frage, ob Ortsverwaltungen noch zeitgemäß sind, „ganz klar umschifft“. Grundsätzlich dauern Prozesse in Lörrach laut Koesler „einfach immer zu lang“. Er forderte eine schnellere Bearbeitung und eine höhere Kosteneffizienz.

Bernhard Escher (fraktionslos) wies darauf hin, dass der Antrag für die jetzige Beschlussvorlage bereits 2018 eingereicht wurde. Außerdem unterstützte er die Aussage von Ulrich Lusche zum dritten Dezernat: „Wir haben damals auch nicht so schlechte Erfahrungen gemacht.“