Gemeinderat: Lutz: Haushalt eventuell verschieben
Lörrach - Der Stadt Lörrach stehen finanziell schwierige Jahre bevor. Der Grund ist die Corona-Pandemie mit weiterhin unabsehbaren Folgen. Das machten Oberbürgermeister Jörg Lutz und Kämmerer Peter Kleinmagd gestern Abend in der Sitzung des Gemeinderats deutlich. Die Sitzung fand in der neuen Sporthalle in Brombach statt. Es war die erste Veranstaltung dort (wir berichten noch.
Für dieses Jahr rechnet Kleinmagd mit „überschaubaren Verlusten“, im nächsten Jahr dann mit massiven finanziellen Einbrüchen.
2022 könnte dann nach seiner Einschätzung sogar „das schwierigste Jahr überhaupt“ werden. Und das trotz des Stabilitäts- und Zukunftspakts von Bund und Land zugunsten der Kommunen. Wie hoch die Einnahmeausfälle tatsächlich werden, darauf konnte Kleinmagd auch auf Nachfrage von Jörg Müller (Freie Wähler) noch keine Antwort geben.
Von der November-Steuerschätzung erhofft sich der Oberbürgermeister wenig Aussagekraft. Vieles hänge davon ab, wie sich die Wirtschaft erhole. Lutz wollte sich die Möglichkeit offen halten, die Verabschiedung des nächsten städtischen Haushalts um zwei Monate zu verschieben, wenn dadurch eine größere Sicherheit bei den Finanzen zu erwarten wäre.
Zuvor hatte Lutz dem Gemeinderat aus städtischer Sicht einen Überblick über den Stand der Corona-Pandemie gegeben. „Es ist noch Corona“, schien Lutz all denen zuzurufen, die das Infektionsgeschehen mittlerweile als weitgehend erledigt betrachten. Immer wieder würden dem Gemeindevollzugsdienst von Bürgern Verstöße in Gaststätten gemeldet. Insgesamt aber könne man trotzdem aufgrund von unangekündigten Überprüfungen sagen, dass die Corona-Vorschriften „überwiegend eingehalten werden“.
Grundsätzlich müssen Rückreisende aus Risikogebieten sich bei der Stadt melden und in Quarantäne gehen. Ob das immer erfolgt, daran äußerte Lutz seine Zweifel.
Die Betreuung in den Kindertagesstätten läuft inzwischen wieder. Allerdings werden laut Lutz Kinder schon mit Schnupfen nach Hause geschickt. Dadurch sei manche Familie „am Anschlag“.
Gewährleistet ist nach den Worten des Oberbürgermeisters die ständige Einsatzbereitschaft der Feuerwehr. Auch die Stadtverwaltung ist für die Bürger wieder geöffnet. Termine seien aber nur möglich nach vorheriger Anmeldung. Gelitten hat neben der Volkshochschule während der Corona-Hochphase auch der Seniorentreff „PlusPunktZeit“. Da das Publikum hier ausschließlich zur Risikogruppe gehöre, hätten zahlreiche Veranstaltungen ausfallen müssen. Dies gilt auch für den beliebten „Seniorensommer“.
