„Spaziergänger“ weichen aus

Lörrach (mcf). Die „Spaziergänger“ weichen der voraussichtlich deutlich größeren Kundgebung „Wir sind Demokratie – nicht Diktatur!“ aus. Im Gegensatz zu den Vorwochen wurde die Anmeldung für kommenden Dienstag ab 18 Uhr eingereicht und mit Auflagen auch von der Stadtverwaltung bestätigt. Ob damit ein Aufeinandertreffen von „Montags-Spaziergängern“ und den Kundgebungsteilnehmern ausbleibt, könne nicht prognostiziert werden, erklärt Polizeisprecher Thomas Batzel im Gespräch mit unserer Zeitung.

Für Montag liege keine Anmeldung für einen „Spaziergang“ vor, doch einzelne Personen aus dieser Gruppe könnten womöglich auf dem Rathausplatz als Störer von außen auftreten. „Ich hoffe nicht, dass es so kommt.“

Wie stark die Polizei hier, aber auch prophylaktisch auf dem Meeraner Platz Kräfte bündelt, werde der Führungsstab der Polizei erst am Montag festlegen. Batzel will nicht von „Aufatmen“ sprechen, da die „Spaziergänger“ mit Apotheker Birger Bär an der Spitze erst am Dienstag unterwegs sein wollen.

Unter dem Motto „Wir sind Demokratie – nicht Diktatur!“ beginnt am Montag, 7. Februar, um 17.30 Uhr auf dem Rathausplatz die Kundgebung. Hierzu erwartet der Veranstalter etwa 400 Personen. Inwiefern dies eintritt, sei schwer zu sagen, weiß Batzel. So sei in Schopfheim bei der dortigen Demokratie-Demo mit 100 bis 200 Personen gerechnet worden, letztlich waren es 600 Teilnehmer.

Freie Wähler und weitere Unterstützer

Die Kundgebungs-Unterstützer werden bereits zahlreicher. Den Aufruf unterstützen neu nun auch die Narrengilde Lörrach, der Ortsverband der AWO Lörrach, die evangelische Matthäusgemeinde Lörrach, die evangelische Kirchengemeinde Hauingen und Attac Lörrach.

Obwohl sie nicht gefragt wurden, wollen sich auch die Freien Wähler beteiligen, wie Fraktionschef Matthias Lindemer im Gemeinderat am Donnerstagabend für Ortsverband und Fraktion verlas. „Alle Freien Wähler unterstützen das Anliegen der Demonstration für Demokratie und Rechtsstaat.“ Auch dem Anliegen, dass Maßnahmen in Parlamenten diskutiert und von Gerichten überprüft werden können, schließen sie sich an. Unterschiedliche Meinungen seien die Grundpfeiler der Demokratie.

„In einer Fraktion ohne Fraktionszwang sind unterschiedliche Meinungen im demokratischen Rahmen nichts ungewöhnliches und erwünscht.“ Dies gehöre zur demokratischen Haltung der Freien Wähler.