SPD für autofreie Innenstadt

Lörrach. Die SPD-Fraktion wird dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Basler Straße nicht folgen und stattdessen einem eigenen Antrag einbringen. Darin fordert die SPD die Einstellung von Haushaltsmitteln für Poller in der Basler- wie in der Grabenstraße und deren Einbau noch in 2020. „Die jahrelangen Erfahrungen in der Grabenstraße haben gezeigt, dass es ohne Poller leider nicht geht. Diese Erfahrungen brauchen wir nun in der Basler Straße nicht nochmal wiederholen“, so die SPD.

„Ob shared space, verkehrsberuhigter Bereich, Anliegerstraße oder ausgewiesene, aber nicht-bepollerte Fußgängerzone – nichts hat in der Grabenstraße wirklich funktioniert. Und auch weitere Maßnahmen wie Fahrbahnverengung, anderer Straßenbelag, spezielle Beleuchtung, ja nicht mal die aktuelle halbseitige Sperrung aufgrund einer Baustelle haben hier dazu geführt, dass die Fußgängerzone von allen respektiert wird“, so Christiane Cyperrek. Nach wie vor werde die Straße befahren, die Be- und Entladezonen als Parkplätze missbraucht. Und: „In der Basler Straße zeigen sich seit deren Fertigstellung schon die gleichen Missstände.“

Aus Sicht der SPD-Fraktion kann daher auf weitere Präsentationen, Prüfungen und Experimente verzichtet werden. „Wir wollen eine autofreie Innenstadt – und das funktioniert leider nur mit Pollern“, so die Fraktion. Sie beantragt daher, die entsprechenden Haushaltsmittel einzustellen und die Poller noch im kommenden Jahr in beiden Straßen einzubauen.

In der Grabenstraße will die SPD die Poller an der Einfahrt von der Spitalstraße – „die Planungen für das Postareal und die Palmstraße bleiben also unberührt“, so Cyperrek.

In neu gestalteten Abschnitt der Basler Straße sollten, so Hubert Bernnat, die Poller an der Kreuzung Basler-/Herrenstraße stehen, sodass die Zufahrt zu den Hotelgaragen über die Herrenstraße erfolgen kann, zugleich aber die Durchfahrt durch die Basler Straße nicht mehr möglich sei. Auch über Poller im südlichen Bereich der Passage müsse diskutiert werden.

Poller stünden nicht nur für eine autofreie Innenstadt mit Aufenthaltsqualität, sondern auch für Verkehrssicherheit des Langsamverkehrs und Rechtssicherheit, so die SPD-Fraktion.