Lokalpolitik: Wahl-Analyse / Viele Verluste / Ausbau der Quartiersarbeit
Die SPD blickt nach vorn. Nach dem deutlichen Stimmenrückgang und einem Mandatsverlust bei den Kommunalwahlen wollen die Genossen nun intensive Ursachenforschung betreiben und die Arbeit mit Bewohnern in den Stadtquartieren ankurbeln.
Von Peter Ade
Lörrach. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung in der Kaltenbach-Stiftung unterzog der neue Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Hubert Bernnat, den Wahlausgang einer präzisen Analyse. Mit 97 013 Stimmen habe die SPD gegenüber 2014 einen vierprozentigen Verlust eingefahren und landete nach den Grünen und der CDU auf dem dritten Platz.
Die gegenüber 2014 (41,71 Prozent) deutlich höhere Wahlbeteiligung von 52,52 Prozent sei im Wesentlichen zugunsten anderer Parteien gegangen – auch der Linken, der FDP und der AfD, vor allem aber der Grünen, die mit 162 689 Stimmen deutlich zulegten und jetzt zehn Sitze im Gemeinderat haben.
Starke Ortsteile
Auffällig ist für Bernnat, dass von den 16 Stimmenbesten der SPD zehn aus den Ortsteilen stammen. Wie schon 2014 stellten die Ortsteile 50 Prozent der Kandidaten, die 52,8 Prozent aller SDP-Stimmen holten.
Die Stärke der SPD in den Ortsteilen sei vor allem Haagen und Hauingen zu verdanken. Dennoch habe es auch dort Verluste gegeben. Die Partei müsse sich Gedanken machen, weshalb von den sechs gewählten Stadträten vier aus den Ortsteilen und nur zwei aus der Stadt kämen, obwohl über 70 Prozent der Wahlberechtigten in der „Stadt“ wohnten.
Niemand vom Salzert
In der Diskussion bedauerte das SPD-Urgestein Albert Schmidt, dass das Wohnquartier Salzert mit rund 3200 Menschen keinen einzigen SPD-Sitz im Gemeinderat habe, während Hauingen mit weniger Einwohnern gleich zwei Räte entsende.
Als eine Konsequenz aus der „für uns sehr bedauerlichen Lage“ riet Schmidt zu intensiver Quartiersarbeit. Orientiert am Beispiel der Stadt Rheinfelden empfahl er die Schaffung von Stadtteilräten, die sich als fest installierte Gremien mit den aktuellen und langfristigen Themen ihrer Wohnbereiche beschäftigen und der Stadt beziehungsweise dem Gemeinderat konkrete Vorschläge unterbreiten könnten.
Die Hauinger SPD-Vorsitzende und stellvertretende Ortvorsteherin Annette Bachmann-Ade machte ihren Lörracher Freunden den Vorschlag, im so genannten vorpolitischen Raum stärker aktiv zu werden. Es sollten Leute angesprochen und für politisches Wirken gewonnen werden, die zum Beispiel bei der Feuerwehr, in Sportvereinen oder kulturellen Gemeinschaften tätig seien.
Klausur in Gersbach
Die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2024 müsse „ab jetzt“ beginnen, forderte Bernnat mit Blick auf die Klausur der SPD-Gemeinderatsfraktion im Herbst in Schopfheim-Gersbach. Zentrale Themen seien unter anderem das Quartierskonzept, die Stärkung der städtischen SPD-Präsenz und der Aufbau geeigneter Kandidaten für die nächsten Wahlen.
Bernnat kündigte außerdem an, die Klausur werde sich mit der Positionierung der SPD bei der Wahl des Oberbürgermeisters im Jahr 2022 befassen.
Mitglieder geehrt
Zum Auftakt der Versammlung ehrten der Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger und das Lörracher Vorstandsduo Elke Hach und Michael Pilgermayer mehrere langjährige Parteimitglieder. Allen voran Anne-Christine Heyn, die von 1972 bis 2004 dem Gemeinderat angehörte und am Beginn ihrer Amtszeit die erste Frau im Gremium war. Heyn kam nach dem Krieg aus Ostpreußen in den Süden und engagierte sich vor allem in der Kinder- und Jugendarbeit und für die europäische Aussöhnung – „eine bewundernswerte Lebensleistung“, würdigte Stickelberger die Genossin.
Ebenfalls für 50 Jahre wurde Hasso Hepp geehrt. Seit 40 Jahren sind Michael Pilgermayer, Armin Beckert, Hans-Peter Gerber, Martin Krepp und Michael Stahl dabei. Für 25 Jahre ehrte die SPD Thomas Hölker, Michael Meisterhans und Antje Christine Walz. Galina Weckert, Yvonne Meier und Steffen Schell gehören der Partei seit zehn Jahren an.
