Wieviele Bürger müssen zahlen?

Von Kristoff Meller

Lörrach. An den Erschließungskosten in Höhe von rund 500 000 Euro für das „Grüne Tal“ im Neubaugebiet Belist sollen nicht nur die künftigen Grundstückseigentümer sondern auch „Alt-Anwohner“ in einem Radius von 200 Metern um die künftige Grünfläche mit Spielplatz zur Kasse gebeten werden (wir berichteten). Die formale Begründung: Die Grundstücke gewinnen durch die Grünanlage an Wert. Das treffe auch auf bereits bebaute Flächen im Umfeld zu. Dagegen regte sich bereits im Ortschaftsrat Widerstand, nun haben sich 32 Betroffene in einem Brief an die Stadt gewandt. Sie bemängeln unter anderem die Kommunikation: „Kosten werden häppchenweise und so spät kommuniziert, dass wir kaum eine Chance haben, zu reagieren.“

Bürgermeister Michael Wilke erklärte dazu gestern: „Die genauen Kosten sind noch nicht bekannt, da die Arbeiten noch gar nicht ausgeschrieben wurden.“ Indes haben die Alt-Anwohner laut Wilke Recht damit, dass sie nicht für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen, sondern nur für die Aufwertung durch den Spielplatz zur Kasse gebeten werden können. Es wird also günstiger als von manchen befürchtet: „Wir reden von überschaubaren Kosten und nicht von fünfstelligen Beträgen“, sagte Wilke. Diese müssten aber aus kommunalrechtlichen Gründen auf den Gebührenzahler umgelegt werden.

„Wir haben das sehr gewissenhaft geprüft“, so Wilke. Natürlich könnten die Anwohner Widerspruch bei der Fachaufsicht einlegen. Er rechnet aber nicht damit, dass dieser Aussicht auf Erfolg habe. Gleichwohl könne ein Widerspruch „Klarheit für alle Seiten“ bringen.

Zur Kommunikation erklärte Wilke: „Das ist nicht gut gelaufen, und es tut mir sehr leid.“ Die Stadt stehe für Gespräche mit den Betroffenen zur Verfügung.

Indes könne sich der Fall auch auf andere Projekte auswirken. Entscheidend ist laut Wilke, ob es sich um eine Ersterschließung handelt, oder wie beim Hebelpark oder dem Spielplatz im Rosenfelspark um eine „Ersatzbeschaffung“. Derzeit prüfe die Stadt den Spielplatz „Krake“ in Stetten, ob dort eine Ersterschließung vorliege und damit ebenfalls nachträglich für Anwohner im Umfeld Kosten anfallen könnten. Und auch Straßenerschließungen sind laut Wilke davon betroffen: Die Inzlinger Straße sei beispielsweise noch nie offiziell erschlossen worden und auch die Rebgasse sei „so ein Klassiker“, wo sich die Anwohner bei einem Ausbau an den Kosten beteiligen müssten.