Bürgerengagement: „Stadtgespräche“ der Initiativgruppe „Liste für nachhaltige Entwicklung und Demokratie“ bleiben bislang hinter den Erwartungen zurück
Das Interesse an den „Stadtgesprächen“ der Initiativgruppe für die „Liste für nachhaltige Entwicklung und Demokratie“ bleibt bislang deutlich hinter den Erwartungen zurück. Nach dem dritten und voraussichtlich letzten Stadtgespräch am kommenden Freitag, 19.30 Uhr in der Kunz Stiftung, wird die Gruppe Bilanz ziehen und beraten, wie und ob sie ihr Engagement weiterführt.
Von Bernhard Konrad
Lörrach. Wie berichtet, arbeitet eine Gruppe Lörracher Bürger seit geraumer Zeit an der Bildung einer Liste – ihr Name ist ein Arbeitstitel –, die zur Kommunalwahl 2019 antreten soll.
Etliche Initiatoren stammen aus dem Umfeld von „Fairnetzt“, der lokalen Plattform für gesellschaftspolitisch aktive Menschen und Initiativen. Doch legen die Beteiligten Wert darauf, dass sie mit ihrer Initiative die gesamte Bevölkerung ansprechen wollen. Wie und ob es weitergeht, werde (unter anderem) die Resonanz auf die „Stadtgespräche“ zeigen, sagten die Initiatoren Andreas Bühler, Dietmar Ferger, Lutz Knakrügge, Frank Leichsenring und Hartmut Schäfer kürzlich beim Pressegespräch. Dort möchten die Akteure ihre Ideen an konkreten Beispielen vorstellen.
Indes waren sowohl beim ersten Abend mit dem Thema „Energieversorgung der städtischen Betriebe“ als auch beim zweiten Angebot, bei dem der Leitbildprozess im Zentrum stand (das Thema „Wohnen für alle“ musste verschoben werden) jeweils nur eine Handvoll Interessenten gekommen.
Lutz Knakrügge vermutet, dass die Stadtgespräche einen etwas längeren Vorlauf benötigt hätten: „Wir waren zu optimistisch“, sagte er gestern auf Anfrage unserer Zeitung. Die Auftaktveranstaltung hat schon zwei Tage nach der ersten Pressekonferenz der Initiativgruppe stattgefunden. Bislang plädiert Knakrügge dafür, „uns noch etwas mehr Zeit zu geben“. Bürger müssten die Möglichkeit haben, zu erkenne, dass sie hier nicht nur informiert werden, sondern aktiv mitgestalten und Einfluss nehmen könnten.
Den Impuls zu diesem Engagement hat unter anderem der Umgang der Ratsmehrheit mit dem Leitbild der Stadt erzeugt. Die Initiatoren sehen zum einen die Beiträge bürgerschaftlicher Initiativen nicht angemessen berücksichtigt, zum anderen streben sie eine Professionalisierung des „Trialogs“ zwischen Bürgern, Verwaltung und Gemeinderat an.
Das Prinzip der Stadtgespräche folgt einer konsequenten Methode: informieren, diskutieren, ein Meinungsbild herausdestillieren – dies stets in einem moderierten Prozess. Und mit der Überlegung: Welche Fragestellung kann in den Gemeinderat oder einen Ausschuss eingebracht werden, um Einfluss auf ein Thema zu nehmen? Gleichzeitig soll die Gruppe ermitteln, wie sie konkret im Zusammenhang mit einer bestimmten Frage tätig werden kann.
Prinzipiell verstehe sich die im Aufbau befindliche Liste als „kommunalpolitische Repräsentantin sozialer, basisdemokratischer, ökologischer und humanitärer Initiativen und Bürgerbewegungen“, so ein Grundsatz-Papier. Politische und wirtschaftliche Nachhaltigkeit, Stärkung der Bürgerbeteiligung, ganzheitliche Betrachtung von Problemstellungen: Das sind Eckpunkte der Initiative.
Zum Selbstverständnis würde ebenfalls gehören, Vorschläge und Anliegen von Initiativen und Bürgerbewegungen in die politischen Gremien einzubringen. Gleichwohl wird die Eigenständigkeit der Stadträte – auch im Abstimmungsverhalten – betont. www.liste2019.wordpress.com
