Die Finanzen in Malsburg-Marzell sind nach Meinung der Kommunalaufsicht des Landratsamts besser geworden.
Der Gemeinderat konnte in seiner Sitzung vom Montagabend erfreut zur Kenntnis nehmen, dass Haushaltsplan und Satzung für das Jahr 2024 von der Kommunalaufsicht (Landkreis Lörrach) genehmigt wurden.
Die Aufsichtsbehörde betont, dass die Gemeinde mit Erfolg ein umfassendes Konsolidierungskonzept erarbeitet habe, um die finanziellen Verhältnisse deutlich zu stabilisieren. Dies sei auch Grundlage für die Genehmigung gewesen. Weiter heißt es im Genehmigungsschreiben, dass sich die finanzielle Lage aktuell besonders auch durch Maßnahmen der Einnahmeverbesserung – so durch Erhöhung von Hebesätzen für Gemeindesteuern – stabilisiert habe.
Ziel müsse es sein, im Ergebnishaushalt ein ausgeglichenes ordentliches Ergebnis zu erzielen und einen Überschuss zu erzielen, der ausreichend sei, die Tilgungsraten zu decken. Der Finanzplanungszeitraum der Folgejahre 2025 bis 2027 lasse erkennen, dass Grundlagen für die dauernde Leistungsmöglichkeit der Gemeinde geschaffen wurden.
Genehmigt von der Aufsicht wurde auch eine Kreditaufnahme für die Finanzierung von nicht über Zuschüsse gedeckten Investitionen in Höhe von 217 500 Euro. Die Investitionen umfassen eine Ersatzbeschaffung eines Teleskopladers für den Bauhof, Erneuerungen im Rohrnetz und die Umstellung der Funkgeräte der Feuerwehr auf Digitalfunk. Für den Teleskoplader wurde ein Zuschuss aus dem Ausgleichsstock beantragt, für die Funkgeräte eine Fachförderung. Mehrere Ratsmitglieder, so André Hintenaus, monierten, dass über die Beschaffung des Teleskopladers noch keine Entscheidung im Gemeinderat gefallen sei.
