Lieber „beschleunigt“ bauen

Malsburg-Marzell (kn). Nach dem jüngsten Beschluss des Gemeinderats Malsburg-Marzell wird die Stadtbau Lörrach beauftragt, einen Entwurf für einen Bebauungsplan für den Bereich Rippelen in Vogelbach zu erstellen. Da der Gemeinderat sich für die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens nach Paragraf 13 des Baugesetzbuchs entschieden hat, soll der entsprechende Beschluss fristgerecht bis zum 31. Dezember bekanntgemacht werden.

Der als künftiges Baugebiet ins Auge gefasste Bereich umfasst vier Grundstücke mit einer Gesamtfläche von etwa 0,7 Hektar. Die Fläche schließt im Süden an die Ortslage an und grenzt zum Teil an die Kreisstraße 6312, die weiter nach Käsacker führt.

Das bestehende Dorfgebiet soll in diesem Bereich mit etwa vier Gebäuden erweitert werden, es gebe auch bereits Interessenten aus der Gemeinde, wurde betont. Da sich das im Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesene Gebiet im Außenbereich befindet, ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Gespräche mit den Grundstückseigentümern seien positiv verlaufen, sagte Bürgermeister Mario Singer auf Nachfrage.

Mehrheitlich entschied sich der Gemeinderat für die Einleitung eines beschleunigten Verfahrens. Sieben Ratsmitglieder befürworteten ein entsprechendes Vorgehen, bei dem unter anderem auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit verzichtet werden kann.

Die Stadtbau Lörrach hatte sich dagegen für ein Vollverfahren ausgesprochen und unter anderem angeführt, die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebiets könnte Einschränkungen für die Landwirtschaft mit sich bringen. Eventuell erforderliche Vorabsprachen mit den Trägern öffentlicher Belange könnten im vereinfachten Verfahren nicht getroffen werden.

Bei der Aufstellung zu beachten sei die Abstandsvorschrift zur Kreisstraße hin. Auch zur vorhandenen 20-KV-Freileitung sind Abstände einzuhalten. In jedem Fall sei ein Landschaftsplaner einzuschalten, der den Artenschutz überprüft.

Bedenken gegen das vereinfachte Verfahren äußerte auch Ratsmitglied Albert Gothe: Für ihn war das Risiko des Scheiterns zu groß. Dann werde ohnehin ein Vollverfahren erforderlich, das bedeute Zeitverlust und höhere Kosten.

Wenn der Gesetzgeber die Möglichkeit eines vereinfachten Verfahrens schon geschaffen habe, sollte diese auch genutzt werden, war dagegen aber die überwiegende Meinung im Gemeinderat. Mehrfach wurde auf Nachbargemeinden verwiesen, die solche Verfahren erfolgreich durchgeführt hätten. Als Beispiel wurde Feuerbach genannt.