Investitionen im Blick: 700.000 Euro für neue Quellfassungen. Notwendiger Straßenunterhalt.
Malsburg-Marzell - Von einem „maßvoll zu nutzenden finanziellen Handlungsspielraum“ sprach Bürgermeister Mario Singer bei den Vorberatungen zum Haushalt 2019 in der öffentlichen Sitzung am Montag. Danach beläuft sich das mögliche Investitionsvolumen auf rund 350 000 Euro, der mögliche Defizitrahmen wurde mit 193 100 Euro beziffert.
Zufrieden zeigte sich Singer auch im Blick auf die Liquidität, die Spielräume erschließe.
Wasserversorgung
Die voraussichtlich verfügbaren Mittel verringern sich allerdings durch die anstehenden Tilgungsleistungen um 82 800 Euro. Nach dem Vorschlag der Verwaltung soll 2019 angesichts der anhaltenden Wasserknappheit und weiter zurückgehender Quellschüttungen vorrangig in die Verbesserung der Wasserversorgung und hier in neue Quellfassungen investiert werden. Stolze 734 000 Euro sind hierfür vorgesehen, allerdings hofft man auch darauf, dass die beantragten Zuschüsse in Höhe von 552 000 Euro fließen. Die Restfinanzierung soll über ein Darlehen erfolgen.
Friedhofsanierung
Für die Sanierungsmaßnahmen auf dem Vogelbacher Friedhof (Mauer und Dach der Friedhofshalle), es sind Kosten von 180 000 Euro veranschlagt, wurde bereits ein Zuschuss aus dem Ausgleichsstock in Höhe von 110 000 Euro verbindlich zugesagt.
Straßenunterhalt
Für das Jahr 2019 soll ein Zuschuss aus diesem Topf für dringend notwendige Maßnahmen bei der Straßenunterhaltung beantragt werden, deren Kosten auf 150 000 Euro beziffert wurden. Auch mehrere Gemeinderatsmitglieder unterstrichen in ihren Stellungnahmen die Notwendigkeit derartiger Maßnahmen, etwa im Bereich Hürrne in Marzell.
Brandschutzmaßnahmen
Im Blick auf die angespannte Lage bei der Wasserversorgung und der Schwierigkeit, Löschwasser für den Einsatz der Feuerwehr bei Brandfällen zu sichern, sollen für Brandschutzmaßnahmen 60 000 Euro eingestellt werden. Ein dafür erforderliches Konzept wird aktuell erstellt, Zuschussmöglichkeiten werden geprüft.
Bauhof
Auch der Bauhof erfordert Investitionen: 35 000 Euro soll die Erneuerung des Splitturms kosten, auf insgesamt 38 000 Euro beläuft sich der Spielraum für Beschaffungen. Hier war von einem Heck-Mulcher die Rede. Die Beschaffung eines Geräts für die Begradigung von Wegen wurde in der Sitzung von Förster Christfried Gottschling als aktuell nicht erforderlich beurteilt, da ein privater Unternehmer diese Arbeiten zu einem akzeptablen Preis ausführe.
Weitere Investitionen
Für die Neuerstellung des Flächennutzungsplans sind 2019 insgesamt 28 000 Euro vorgesehen.
Kleinere Posten auf der Vorschlagsliste der Verwaltung waren die Mittel für die Feuerwehr (10 000 Euro), Grundschule (8000 Euro), Rathaus (5000 Euro) und den Kindergarten (15 000 Euro). Im Kindergarten stehe aktuell der Ausbau der Küche an, wo täglich ein frisches Essen für die Kinder zubereitet werde, erläuterte der Bürgermeister.
Diskussionsbeiträge
Helga Althauser, „dienstältestes“ Mitglied im Gemeinderat, konnte sich nicht an einen derart großen finanziellen Spielraum der Gemeinde in den zurückliegenden Jahren erinnern. Die Investitionsvorschläge sollen nun in den Haushalt für 2019 einfließen.
Mehrere Ratsmitglieder machten aber deutlich, dass die neue Form des Planentwurfs nach der Umstellung auf die Doppik die Übersichtlichkeit erschwere.
Singer unterstrich, dass der Erwerb eines Gebäudes für die Anschlussunterbringung von Geflüchteten und Sozialwohnungen anzustreben sei.
Die Kosten für das Baugebiet Seltenacker in Malsburg werden ebenfalls im Haushalt 2019 eingestellt. Zur Finanzierung sind Grundstückserlöse vorgesehen.
