SPD: Maulburger Genossen diskutieren über die Bildung einer großen Koalition
Maulburg. In einer Mitgliederversammlung diskutierten die Maulburger Genossen über die von der Bundes-SPD beginnenden Verhandlungen über eine große Koalition in Berlin. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Christian Leszkowski zeigte anhand einer Präsentation die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen.
Beim Programm „Mehr für Europa“ war man sich laut Pressemitteilung schnell einig, dass die Grenzecke davon am meisten betroffen wäre, auch positiv. Hier hält man Parteichef Martin Schulz auch für kompetent.
Bei den neuen Programmen für Langzeitarbeitslose ist man in den Maulburger Reihen eher skeptisch. Lieber sollte mehr Geld in bestehende und gut laufende Programme investiert werden, als neue aufzulegen. Es habe in letzter Zeit einige Programme gemäß dem Motto „Außer Spesen nichts gewesen“ gegeben.
Auch sprach man sich dafür aus, ähnlich wie beim Mindestlohn, auch eine Mindest-Ausbildungsvergütung einzuführen. Die Gleichstellung von Mann und Frau im Beruf, die Aufwertung der sozialen Berufe, die Rückkehr in den Beruf, seien Themen die in der Koalitionsverhandlungen klar zum Ausdruck gebracht werden müssen, meinte man in Maulburg.
Bei der Bürgerversicherung könne es nur einen Einstig geben, zu komplex sei das Thema, hieß es. Hier müsse man auch den Mut haben und sagen, wer wann und wo dann auch mehr zahlt.
Investitionsprogramme seien wünschenswert, zum Beispiel beim sozialen Wohnungsbau. Bei der derzeitigen guten Haushaltslage müsse dies in einem ausgeglichenen Haushalt geschehen, heißt es in der Pressemitteilung zur Mitgliederversammlung weiter.
In der Diskussion wurde auch angesprochen, wie viele Nicht-SPD-Wähler nun von der SPD verlangen, dass sie einsteigt, um endlich eine stabile Regierung zu bilden.
Am Ende der regen Diskussion verwies man auf die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen, die zu verfolgen sich lohne. So könne sich vor dem bevorstehenden Mitgliederentscheid jeder selbst ein Bild machen.
