Wiedereinführung: Kreistag gibt grünes Licht / Schilder voraussichtlich ab Mitte 2023 erhältlich
Ein Stück Nostalgie kehrt auf die Straßen zurück: Der Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald hat in seiner Sitzung am Montag für die Wiedereinführung der Altkennzeichen MÜL und NEU gestimmt. Der Beschluss fiel mehrheitlich aus. Dem vorausgegangen war eine lange Diskussion.
Von Claudia Bötsch
Müllheim. Kritiker befürchteten vor allem einen hohen Verwaltungsaufwand. Die Befürworter hingegen argumentierten, dass die Wiedereinführung der sogenannten Unterscheidungskennzeichen zur Identifikation mit der Heimat im Kreis beitrage.
Identitätsstiftend
Freuen wird die Entscheidung des Kreistags viele Menschen – unter anderem auch Müllheims Bürgermeister Martin Löffler und die Müllheimer Gemeinderäte, die im Oktober eine entsprechende Resolution verabschiedet hatten. „Die historischen Kennzeichen haben im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald besondere identitätsstiftende Wirkung, die das Kennzeichen des Stadtkreises Freiburg so nicht entfalten kann“, hieß es in der Begründung der Resolution.
Zweiter Anlauf
Bereits 2012 hatte der Kreistag über eine Wiedereinführung der Kfz-Kennzeichen der alten Landkreise Müllheim (MÜL) und Kreis Hochschwarzwald (NEU) diskutiert und letztlich abgelehnt. Die Begründung lautete damals: Durch die Kennzeichen werde das Zusammenwachsen des Landkreises behindert.
Die weiteren Schritte
Zehn Jahre später, im zweiten Anlauf, stimmte der Kreistag jetzt für die Rückkehr. Nun wird das Land Baden-Württemberg die Kennzeichen beim Bundesverkehrsministerium beantragen, erläutert das Landratsamt auf Nachfrage die weiteren Schritte. Voraussetzung für diesen Antrag war der Beschluss des Kreistags.
Darüber hinaus muss die Verwaltung hinsichtlich des Unterscheidungskennzeichens MÜL mit dem Landkreis Lörrach und in Bezug auf das Unterscheidungskennzeichen NEU mit dem Landkreis Waldshut eine Vereinbarung treffen, heißt es weiter. Sobald das Bundesverkehrsministerium den Antrag positiv beschieden hat, sei die Wiedereinführung rechtlich möglich.
Allerdings rechnet die Kreisverwaltung mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand – insbesondere im Übergangszeitraum, wenn Fahrzeughalter von bereits angemeldeten Autos ihr Kennzeichen ändern wollen. In diesem Zusammenhang müsse zunächst das Personal aufgestockt werden, zumindest zeitweise. Es geht um eine zusätzliche Stelle jeweils in den Zulassungsstellen Freiburg, Müllheim und Titisee-Neustadt. Die Kosten belaufen sich auf zirka 52 600 Euro je Stelle und pro Jahr. Diese sollen durch die anfallenden Gebühren gedeckt werden, sodass dem Kreis kein Mehraufwand entsteht.
Voraussetzungen
Die Einführung der neuen Kennzeichen sei zudem erst nach dem geplanten Anbieter- und Systemwechsel für das Kfz-Zulassungsverfahren möglich. Die Behörde rechnet damit, dass die Kennzeichen frühestens in der zweiten Jahreshälfte des nächsten Jahres beantragt werden können.
Alle Bürger des Landkreises, unabhängig von ihrem Wohnort innerhalb des Kreises, haben dann die Wahl zwischen FR, MÜL und NEU. Das heißt: Ein Neuenburger könnte sich beispielsweise auch für NEU entscheiden.
MÜL auch für Schliengen
Für den Landkreis Lörrach besteht die Möglichkeit, das Unterscheidungskennzeichen MÜL ebenfalls wieder einzuführen. Dies bedarf jedoch einer gesonderten beziehungsweise weiteren Entscheidung des Landkreises. In diesem Fall bekämen unter anderem auch Schliengener oder Bad Bellinger Bürger die Möglichkeit, ein Altkennzeichen zu beantragen.
