Bevölkerungsschutz: Wichtige Ergänzung zu Warn-Apps/Alarmierung in der Nacht
Die Fraktion ALM/Grüne im Müllheimer Gemeinderat fordert mit Blick auf die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ein Konzept für die Warnung der Bevölkerung mit modernen Sirenenanlagen.
Müllheim. Einen entsprechenden Antrag haben die Grünen-Ratsmitglieder diese Woche für die Gemeinderatssitzung nach den Schulferien bei der Stadtverwaltung eingereicht.
Der Gemeinderat soll die Stadtverwaltung beauftragen, für Müllheim zeitnah ein Konzept für eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung mit modernen Sirenenanlagen, auch satellitengesteuert, mit Batteriepuffer und Lautsprechern ausgestattet, zu erstellen und umzusetzen.
Erst im Frühjahr folgte der Gemeinderat mehrheitlich dem Vorschlag der Verwaltung, einen Teil der Sirenen abzubauen, da diese nicht mehr zeitgemäß sowie Instandsetzung und Unterhalt zu teuer seien.
„Auf traurige Weise hat sich nun bei den jüngsten Unwetterkatastrophen gezeigt, dass auf Sirenen für eine zuverlässige Warnung der Bevölkerung nicht verzichtet werden kann. Die verheerenden Flutkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben gezeigt, dass die elektronischen Warnungen nicht ausreichen. Vor allem, wenn die Katastrophe überraschend in der Nacht kommt und die Menschen im Schlaf überrascht werden“, heißt es im Antrag der Grünen.
Mittlerweile hätten Verantwortliche im Bund und in den Ländern erkannt, dass eine zusätzliche Warnung mit Sirenen erforderlich ist. Ein Warnsystem ergänzend zu den elektronischen Warnungen (Apps), das alle Menschen erreicht, auch nachts, sei unverzichtbar. Ein oder zwei Fahrzeuge mit Lautsprecher ausgestattet, seien als Teil eines solchen Warnkonzepts sinnvoll, aber für eine Stadt in der Größe von Müllheim mit seinen vielen Teilorten nicht ausreichend. „Moderne Sirenen, funkgesteuert, mit Akku und Lautsprechern sind für ein umfassendes Warnsystem unverzichtbar.“
Nicht vorhersehbare, kurzfristig auftretende Ereignisse, die eine schnelle und wirksame Warnung der Bevölkerung erfordern, können verschiedene Ursachen haben. Als Beispiele nennen die Grünen einen Chemieunfall im nahen Chalampé, ein Großbrand mit Freisetzung von Giftstoffen, Hochwasser oder ein Versagen der Kühlung der Brennelementebecken in Fessenheim mit Freisetzung von Radioaktivität.
Die Grünen rechnen damit, dass infolge der Hochwasserkatastrophe Förderprogramme für Sirenenanlagen aufgelegt werden. Die Finanzierung soll soweit wie möglich über Fördermittel erfolgen. die darüber hinaus erforderlichen Gelder sollen im kommenden Haushaltsplan eingestellt werden.
