Stadt rechnet mit 500 Menschen

Das Thema Ukraine beschäftigte auch den Müllheimer Gemeinderat. Bürgermeister Martin Löffler brachte seine Solidarität mit der Ukraine durch eine gelb-blaue Krawatte zum Ausdruck und begann die Sitzung mit einer kurzen Schweigeminute für die Opfer des Krieges. In der Verwaltung laufen indes die Vorbereitungen für die Unterbringung einer Vielzahl von Geflüchteten auf Hochtouren. Löffler rechnet mit bis zu 500 Menschen, die für längere Zeit Zuflucht in Müllheim suchen.

Von Alexander Anlicker

Müllheim. „Wir haben schon 235 Menschen in der städtischen Unterbringung, die aus aller Herrn Länder zu uns gekommen sind“, stellte Bürgermeister Martin Löffler fest und ergänzt: „Jetzt kommen die Geflüchteten aus der Ukraine obendrauf.“

Stand Mittwoch waren 110 Menschen aus der Ukraine in Müllheim untergebracht, meist in Privatwohnungen. Die Stadt habe acht Wohnungen über ein Mietmodell angemietet. Löffler rechnet damit, dass bei längerer andauerndem Krieg ein Gewöhnungseffekt eintreten wird, und damit auch die Hilfsbereitschaft nachlassen werde.

Schon jetzt seien drei Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen. Es könnten aber bis zu acht Millionen werden, die auf Europa zukommen. Das die EU-Richtlinie „Massenzustrom „angewandt werde, sei ein Meilenstein, sagte Löffler. Etwa ein bis zwei Millionen Menschen werden nach Deutschland kommen, berichtete er. Wie bei der Flüchtlingskrise 2015 werden die Geflüchteten aus der Ukraine nach dem so genannten Königssteiner Schlüssel verteilt. Zunächst werden die Menschen in einer Landeserstaufnahmestelle in Freiburg aufgenommen. Daran schließt sich eine vorläufige Unterbringung durch die Landkreise an. Nach sechs Monaten werden diese zur Anschlussunterbringung auf die Gemeinden verteilt.

Neben der Unterbringung helfe die Stadt den Menschen auch bei der Antragstellung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Die Stadt habe die Sanierung des Anwesens Goethestraße 15 bis 17 zurückgestellt. 15 Wohnungen mit zusammen rund 900 Quadratmetern Wohnfläche stehen zur Aufnahme von Geflüchteten bereit. Auch alle Brandschutzauflagen würden erfüllt, berichtete der Bürgermeister. Für die Ertüchtigung hat der Gemeinderat in einer nichtöffentlichen Sitzung 175 000 Euro bereitgestellt, wovon jedoch nur 135 000 Euro benötigt werden. Diese sind im Haushalt des Eigenbetriebs veranschlagt. Im städtischen Haushalt sind weitere 75 000 Euro für Möbel und 5000 Euro für Geschirr veranschlagt.

„Das wird nicht reichen“, sagte Löffler mit Blick auf die bis zu 500 Menschen, welche in der Stadt untergebracht werden müssen. „Wir müssen jetzt handeln“, ergänzte er.

Die Verwaltung plane daher im Baugebiet „Am langen Rain“ zwei Reihenhausgrundstücke mit fünf Gebäuden in Modulbauweise zu belegen und so 19 Wohnungen mit Platz für rund 80 Menschen zu schaffen. Die Kosten werden auf rund zwei Millionen Euro geschätzt. „Wir gehen von einer Nutzungsdauer von mindestens zehn, vielleicht auch 15 Jahren aus.

Bürgermeister Löffler drückt derweil aufs Tempo: Der Gemeinderat soll bis zur nächsten Sitzung per Umlaufbeschluss über das Bauvorhaben entscheiden.