Kommunalpolitik: Wahltermin am 19. März / Schuster tritt nicht mehr an
Der Neuenburger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Montagabend die Weichen für die Wahl eines neuen Bürgermeisters im kommenden Jahr gestellt. Amtsinhaber Joachim Schuster tritt nicht mehr an. Zwar könnte er nochmals kandidieren und bis zum Erreichen der Altersgrenze für fünf Jahre im Amt bleiben. „Aber 32 Jahre sind genug“, machte Schuster deutlich.
Von Alexander Anlicker
Neuenburg am Rhein. Der Gemeinderat legte die Regularien für die Bürgermeisterwahl fest. Wahltermin ist Sonntag, 19. März. Ein zweiter Wahlgang – falls im ersten Wahlgang kein Bewerber die absolute Mehrheit der Stimmen erhält – wäre am 2. April. „Wir haben die Termine so gelegt, dass sie nach Fasnacht und vor Ostern liegen“, erklärte Teamleiterin Elvira Riesterer.
Bewerbungsfristen
Die Stellenausschreibung erscheint am Freitag, 30. Dezember, im Staatsanzeiger. Die Bewerbungsfrist beginnt somit am Silvestermorgen um 0 Uhr. Sie endet am Montag, 20. Februar, 18 Uhr.
Im Falle eines zweiten Wahlgangs beginnt die Bewerbungsfrist am Montag, 20. März, und endet am Mittwoch, 22. März.
Kandidatenvorstellung
Geplant ist eine Kandidatenvorstellung am Freitag, 3. März, im Neuenburger Stadthaus. Zu diesem Anlass sollen Shuttlebusse in die Ortsteile fahren und zudem die Kandidatenvorstellung im Internet gestreamt werden, ergänzte Riesterer.
Besoldungsstufe B3
Ferner legte der Gemeinderat die Besoldung des künftigen Rathauschefs fest. In einer Gemeinde mit 15 000 Einwohnern kommen die Besoldungsgruppen B2 und B3 in Frage. Der Gemeinderat folgte dem Vorschlag der Verwaltung und beschloss die höhere Besoldungsgruppe B3. Das entspricht laut Landesbesoldungstabelle ohne Zulagen 8711,77 Euro im Monat.
Die höhere Besoldungsstufe sei heute noch wichtiger geworden, sagte Schuster. Dadurch spreche man einen anderen Bewerberkreis an, sagte er und vertrat die Ansicht, damit qualifizierte Kandidaten zu finden.
Vorab-Ausschreibung
Neben der offiziellen Stellenausschreibung im Staatsanzeiger soll dort in den kommenden Tagen auch eine „Vorabausschreibung“ veröffentlicht werden, sagte Schuster, damit geeignete Kandidaten auch genügend Bedenkzeit hätten. Zugleich ermutigte er die Fraktionen dazu, auf Kandidatensuche zu gehen.
Wahlausschuss
Da Bürgermeister Schuster nicht mehr kandidiert, ist er Kraft Amtes Vorsitzender des Wahlausschusses. Zum stellvertretenden Vorsitzenden bestimmte der Gemeinderat Stadtrat Christoph Ziel. Beisitzer ist Stadtrat Rudi Grunau, Stellvertreterin Stadträtin Barbara Spinner-Burger. Als Schriftführerin fungiert Stephanie Jesberger, als Stellvertreter Stadtrat Volker Schwanzer. Hilfskraft ist Elvira Riesterer.
