Von Alexander Anlicker
Neuenburg Kurs halten auf hoher See und in Zukunft investieren
Weiler Zeitung 13.04.2021 - 18:50 Uhr
Haushaltsreden: Mega-Investitionssumme von 24 Millionen Euro in Neuenburg am Rhein
Neuenburg am Rhein. Kurs halten und in die Zukunft investieren: So lassen sich der Haushaltsplan 2021 und die Haushaltsreden der Neuenburger Gemeinderatsfraktionen zusammenfassen.
Der Neuenburger Gemeinderat hat am Montag den Haushaltsplan für das laufende Jahr beschlossen. Dieser umfasst im Ergebnishaushalt Erträge in Höhe von 32,5 Millionen Euro und Aufwendungen von knapp 36,7 Millionen Euro. Der Ergebnishaushalt schließt somit mit einem negativen Gesamtergebnis von rund 4,1 Millionen Euro. Der Finanzplan weist unter anderem Investitionen in Höhe von knapp 24 Millionen Euro und einen Finanzierungsmittelbedarf von knapp 14 Millionen Euro auf, die durch Kreditaufnahmen in Höhe von 11,3 Millionen Euro sowie durch eine Rücklagenentnahme finanziert werden.
Freie Wähler
„Wer hätte das gedacht, dass uns eine Pandemie seit mehr als einem Jahr auf das Härteste in Schach hält“, sagte Iris Buck von den Freien Wählern eingangs ihrer Haushaltsrede und verwies darauf, dass Handel, Gastronomie und viele weitere Wirtschaftszweige lahmgelegt seien.
„In dieser schwierigen Zeit setzt die Stadt Neuenburg alles daran, sich zu einer lebendigen zukunftswerten Stadt zu etablieren“, erklärte sie und verwies auf die „Mega-Investitionssumme“ von 24 Millionen Euro. Unter anderem hob sie die Investitionen in Bildung und Betreuung, wie die Sanierung von Schulgebäuden und den Neubau der Kindertagesstätte am Wuhrloch, hervor. Ein hoher Investitionsanteil entfalle auf die Projekte Sanierung der Schlüsselstraße, die Münsterplatzgestaltung, die Landesgartenschau und das Parkhaus. Letzteres sei ein umstrittenes Thema und mit einem knappen Ergebnis im Gemeinderat befürwortet worden.
„Dies sind hohe Investitionen, aber wir investieren sehr viel für die Zukunft unserer nachfolgenden Generationen“, sagte Buck und ergänzte, dass die Stadt damit „auf Jahre hinweg versorgt“ sei.
CDU
Als starkes Signal des Optimismus und des Aufbruchs in schwierigen Zeiten bezeichnete CDU-Fraktionssprecher Rudi Grunau den Haushaltsplan. Angesichts der Herausforderung der dritten Welle in der Corona-Pandemie sei Optimismus gefragt. Grunau plädierte für „Kurs halten auf hoher See“. Im Rückblick sei es die richtige Entscheidung, den Bau des Parkhauses fortzusetzen und das über viele Jahre entwickelte Konzept „Neuenburg geht zum Rhein“ fortzusetzen. „Hätten wir das Parkhaus gekippt, dann wären Turm, Brücke, Münsterplatz und Schlüsselstraße wie Dominosteine mit gekippt. In stürmischer See bewährt es sich, einen Kompass zu haben und Kurs zu halten“, sagte der CDU-Sprecher.
Grunau regte an, nach dem Abklingen der Pandemie diese sorgfältig aufzuarbeiten. „Ziel muss es sein, dass wir für zukünftige Pandemien oder andere Katastrophen besser und widerstandsfähiger aufgestellt sind. Als Beispiele nannte er Lüftungssysteme in Kindertagesstätten und Schulen, Mängel in der Digitalisierung, Bevorratung von Schutzausrüstung oder Hygienekonzepte. Darüber hinaus müsse mit den Vereinen geklärt werden, wo Hilfe benötigt wird. Darüber hinaus soll in Zusammenarbeit mit den Schulen geklärt werden, ob eine Ausweitung der Schulsozialarbeit sinnvoll ist, um die Pandemiefolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern.
SPD
SPD-Sprecher Egbert Studer sprach von einer „turbulenten Zeit“, und verwies auf „die Pandemie, die uns noch immer im Griff und Vorhersagen und Planungen für 2022 und die folgenden Jahre nicht einfach macht“. Zudem hob er das „ambitionierte Haushaltsvolumen hervor, das sich bereits in den vergangenen Jahren angekündigt hat“.
Auch wenn der Eindruck entstehe, dass sich in Neuenburg alles nur noch um Neubau und Gartenschau drehe, seien im Haushalt auch Gelder für Feuerwehr, die Schulen, Kindergärten, die Heimatpflege mit dem archäologischen Rundweg sowie die Unterhaltung der Fuß- und Radwege sowie des Straßennetzes eingestellt.
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