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Regio Wenn Zusammenarbeit an Grenzen stößt

Michael Werndorff
Die Grenzschließung als Maßnahme gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie kam für viele überraschend. Foto: Michael Werndorff

Vertreter aus der Politik diskutieren über aktuelle Herausforderungen in der Grenzregion

Die plötzliche Schließung der Grenzen während der Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie vernetzt die Region und wie wichtig die Personenfreizügigkeit für den Wirtschaftsstandort Basel ist. „Es war knifflig, alles am Laufen zu halten“, erklärte Andrea Elisabeth Knellwolf, Großrätin und Kommissionsvorsitzende des Oberrheinrats sowie Vizepräsidentin Regio Basiliensis, im Rahmen einer Diskussionsrunde unter dem Titel „Wie weiter im Dreiland?“ Zugleich machte die Pandemie erneut deutlich, dass man in der Agglomeration einen sehr engen Austausch pflege, die Hauptstädte der drei Länder aber nicht um die Belange und Nöte der Region Bescheid wüssten.

Beleuchtet wurden die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Fokus auf die Aspekte Mobilität, Arbeitsmarkt, Bildung und Digitalisierung. Eingeladen hatten das Europainstitut der Universität Basel, der Verein Regio Basiliensis und der Schweizer Thinktank „Foraus“. Neben Experten nahmen auch Hegenheims Bürgermeister Thomas Zeller und der Weiler Oberbürgermeister Wolfgang Dietz teil. Für Letzteren stelle die grenzüberschreitende Zusammenarbeit eine Herzensangelegenheit dar und für Zeller sei es gelebter Alltag: „Wir haben schon viel erreicht, gleichwohl ist noch viel zu tun.“

Der Arbeitsmarkt

Täglich kämen 100 000 Menschen von außerhalb in die Region Basel, um ihrer Arbeit nachzugehen, führte Nicole Hostettler aus. Die Leiterin des Amts für Wirtschaft und Arbeit im Kanton Basel-Stadt verwies auf verkehrliche Herausforderungen und legte den Fokus auf die bestehende Konkurrenzsituation. Schließlich sei der Bedarf an Fachkräften überall hoch. „Wir müssen schauen, dass wir uns die Leute nicht gegenseitig wegnehmen.“ Man fische im selben Teich.

Basel hätte aber eine längere Angel und einen fetteren Köder, sagte Dietz. Dabei könne er es den Menschen nicht verdenken, in der Schweiz zu arbeiten. Kritisch sieht er das in Weil am Rhein entstehende soziale Gefälle aufgrund der unterschiedlichen Kaufkraft der Grenzgänger. Und zum Thema Fachkräfte merkte er an: „Es geht um Köpfe, das wird zum Dauerproblem.“ Arbeitgeber hätten immer größere Probleme, geeignete Bewerber zu finden.

„Ohne die Grenzgänger hätten wir ein großes Problem“, stellte Knellwolf fest. Die Personenfreizügigkeit sei von elementarer Bedeutung. Wie wichtig der Schweizer Arbeitsmarkt für die Elsässer sei, war von Zeller zu hören. Allerdings hätten französische Arbeitgeber das Nachsehen und müssten an der Lohnscheibe drehen, um Beschäftigte halten zu können.

Die Mobilität

Grenzüberschreitende Verbindungen sollen weiter ausgebaut werden, war einvernehmlich zu hören: Ein Projekt ist die Verlängerung der Tram 8 nach Alt-Weil, aber auch Tarifvereinfachungen und das Nachtfahrverbot stehen auf der Agenda des Weiler Oberbürgermeisters.

Während Knellwolf Durchbindungen der Regio-S-Bahn forderte, erläuterte Zeller die Stausituation zu Stoßzeiten auf der französischen Autobahn. Immerhin: Für den zukünftigen Ausbau stünden 70 Millionen Euro zur Verfügung, davon steuerte die Schweiz 20 Millionen Franken bei, was keine Selbstverständlichkeit sei. „Das ist viel Geld für die Autobahn und den Ausbau von Veloverbindungen. Nicht unerwähnt blieb der hohe Stellenwert des Agglomerationsprogramms, das, sollte auch das vierte Programm grünes Licht erhalten, dann insgesamt 700 Millionen Franken in die Region gebracht hat. „Ohne das Programm könnten wir uns heute nicht mit der Tram 8 beschäftigen“, betonte Dietz, welcher den Baslern eine andere Grundphilosophie zum ÖPNV attestierte.

Mit Blick auf Tarifvereinfachungen brauche es kleine Schritte, befand Zeller, und Patrick Leypoldt, Geschäftsführer Agglo Basel meinte, dass dies mit dem Angebot zusammenhänge. Sei dies vorhanden, würden auch zeitnah Tarife vereinfacht oder angepasst werden, verwies er auf die Tram 8. Das Hauptproblem verortete er insgesamt bei Einzeltickets und weniger bei Abo-Tarifen.

Die Digitalisierung

In diesem Bereich habe die Schweiz Nachholbedarf, wie zu erfahren war. „Wir dürfen nicht zufrieden sein, wir werden abgehängt und verlieren Potenzial“, sagte Knellwolf.

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