BUND verlangt neue Offenlage

Rheinfelden. Der BUND-Landesverband hat am Dienstag der Planfeststellungsbehörde laut Mitteilung von Heiner Lohmann seine 54 Seiten umfassende Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren A 98.5 übersandt. Die in ihr enthaltenen Einwendungen und Anregungen wurden gemeinsam vom Regionalvorstand und dem Ortsverband erarbeitet. Oberstes Ziel für den Umweltverband sei es, die durch den Bau der Autobahn verursachten immensen Schäden am Dinkelberg soweit wie möglich zu minimieren, heißt es in der Mitteilung. Der Dinkelberg stellt eine der wertvollsten und artenreichsten Landschaften nicht nur für Rheinfelden, sondern in der gesamten Region dar.

„Mit dieser Zielrichtung sitzen wir in einem Boot mit dem Gemeinderat Rheinfelden, den Ortschaftsräten von Karsau und Minseln sowie der Bürgerinitiative. Damit wird der BUND zum starken Bündnispartner, denn nur wir haben die Möglichkeit des Verbandsklagerechts, sollte die Planfeststellungsbehörde den wesentlichen Forderungen nicht entsprechen. Wir werden diese rechtliche Möglichkeit nur als ,Ultima Ratio‘ einsetzen, denn zunächst wünschen wir uns eine konstruktive Debatte mit dem Regierungspräsidium. Dort wird man zu Kenntnis nehmen müssen, dass mit dem Planfeststellungsbeschluss das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, sondern bei erheblichen Rechtsmängeln uns die rechtliche Prüfung vorbehalten bleibt“, schreibt Lohmann weiter.

Auch dem BUND geht es ganz vordringlich um die Zentralforderung einer großflächigen Überdeckelung, das heißt mindestens 390 Metern, im Bereich Karsau. Der Umweltverband unterstützt politisch jedoch auch weitergehende Forderungen der Bürgerinitiative. Durch eine großflächige Überdeckelung könnten Beeinträchtigungen des Schutzguts Arten und Biotope weitgehend vermieden werden. Es handelt sich bei der Überdeckelung trotz erheblicher Mehrkosten aufgrund des sehr hohen umweltrelevanten Nutzens um eine zumutbare Alternative. Die großflächige Überdeckelung des Offenlandbereichs Karsau-Minseln ist daher in die Planung zu integrieren.

Herzstück der Stellungnahme sei die volle inhaltliche Übernahme des Gutachtens von Faktorgrün, um die gemeinsame Stoßrichtung mit der Stadt zu stärken und dem gemeinsamen Anliegen nach weitgehender Schonung des Dinkelbergs Nachdruck zu verleihen. Der Verband sieht auch erhebliche Rechtsmängel: So seien die Planfeststellungsunterlagen insbesondere beim Arten- und Habitatschutz in vielfacher Weise unvollständig und gehen von fehlerhaften Bewertungsmaßstäben aus. Und in mehrfacher Hinsicht fehlen den Ausnahmeanträgen die erforderlichen Voraussetzungen und Nachweise. Eine genauere Betrachtung ergibt unvermeidbare artenschutzrechtliche Verbotstatbestände.

Aus Sicht des BUND ist die Verkehrswirksamkeit der A 98.5 nicht gegeben, da keine Abnahme des Verkehrs erfolgen kann. Deshalb verlangt der BUND die Einstellung des laufenden Verfahrens und eine erneute Offenlage zusammen mit den Folgeabschnitten. Zudem fordert er für den Hochrhein ein umfassendes Verkehrskonzept. Wichtig sind der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie mit der Elektrifizierung die Ausweitung des Personenverkehrs auf der Hochrheinbahnstrecke.