Mehrheit der Stimmberechtigten in Schweizer Rheinfelden votiert gegen notwendigen Zusatzkredit / Planungen können eingestampft werden / Deutsche Seite ist enttäuscht
Das ambitionierte Projekt Rheinsteg der beiden Städte Rheinfelden ist gestorben. Mit 51,9 Prozent haben die Schweizer Stimmbürger bei dem von den Steggegnern angestrengten Referendum das Vorhaben knapp abgelehnt (wir berichteten gestern kurz auf der Regio-Seite). Sämtliche Vorarbeiten, Planungen und Zuschussanträge waren umsonst.
Von Gerd Lustig
Rheinfelden. Grund für das mehrheitliche Nein an der Urne sind die seit den ersten Planungen davongaloppierenden Kosten. Zuletzt wäre ein Zusatzkredit in Höhe von zwei Millionen Franken fällig gewesen. Insgesamt hatten sich 50,7 Prozent der Rheinfelden/Schweizer an der Wahl beteiligt. Genau 2000 Stimmberechtigte votierten mit Nein, lediglich 1853 sprachen sich für den Steg aus.
„Ich bin wirklich sehr enttäuscht“, hielt Oberbürgermeister Klaus Eberhardt nach Bekanntwerden des aus seiner Sicht negativen Ergebnisses mit seiner Meinung nicht hinterm Berg. Er wie auch sein Schweizer Amtskollege, Stadtammann Franco Mazzi, waren davon ausgegangen, dass das Projekt die erforderliche Mehrheit bekommen würde.
Das Stadtoberhaupt von Schweizer Rheinfelden stand am Sonntag kurz nach der Stimmenauszählung allerdings nicht mehr für größere Stellungnahmen zur Verfügung. „In der Niederlage steht man immer allein“, nahm Eberhardt Mazzi ein wenig in Schutz. Bei einem kurzen Telefonat mit ihm habe sein Schweizer Kollege sich „sehr zerknirscht“ gezeigt.
Was hatte sich alles im Vorfeld um den neuen Rheinsteg gerankt. Leuchtturm- und Vorzeigeprojekt wurde es genannt. Es galt als einmalige Chance, zumal auf beiden Seiten des Rheins stattliche Fördergelder – auf deutscher Seite deutlich mehr – in Aussicht standen. Am Sonntag aber haben die Schweizer Stimmbürger dem Steg, der als Nachfolgeprojekt für den vor vielen Jahren bereits abgerissenen Eisensteg beim alten Kraftwerk galt und die „Schwoberundi“ wieder verkürzen sollte, einen Strich durch die Rechnung gemacht.
OB Eberhardt macht klar: „Damit ist ein Steg über den Rhein endgültig ad acta gelegt, etwaige Alternativen wird es nicht geben.“ Dass mit dem Aus für das internationale Projekt bereits eine runde Million Euro ausgegeben worden ist, liegt ihm natürlich schwer im Magen. Zu ändern sei es indes nicht. Zumindest sei die Ausgabe aber im hiesigen Haushalt dargestellt. Allerdings sieht er jetzt schwierige Gespräche, die bereits mit dem gestrigen Montag um 8 Uhr begannen, auf sich und die Stadt zukommen. Denn schließlich gelte es zu klären, nach welchen Größenordnungen bei den Kosten die Ingenieurs-, Gutachter- und sonstige Leistungen zu berechnen sind.
Bis zuletzt hatte Eberhardt inständig gehofft, dass der Rheinsteg als Symbol der guten grenzüberschreitenden Kooperation auch die Zweifler überzeugen würde. „Hinter uns liegen viele Jahre gemeinsamer Anstrengungen, den Wunsch vieler Bürger als Ersatz für den verloren gegangenen Kraftwerkssteg zu erfüllen“, so der OB.
Chance vertan
Auf dem nicht immer leichten Weg sei man vom Land Baden-Württemberg, Interreg und auch von der Agglomeration Basel sehr gut unterstützt worden. „Selten wurde ein Projekt so stark und nachhaltig gefördert“, machte er deutlich.
Alle glaubten an den Brückenschlag und sahen in ihm ein Leuchtturmprojekt. Eberhardt: „Es ist traurig, dass wir diese Erwartungen nicht erfüllen konnten. Auch wenn der Gemeinderat auf deutscher Seite sich zwei Mal mit deutlicher Mehrheit hinter das Projekt gestellt hat, müssen wir die demokratische Entscheidung unserer Schwesterstadt akzeptieren – so schwer es auch fällt. Ich persönlich bin der Meinung, dass damit eine große Chance nicht nur im Hinblick auf einen symbolischen Brückenschlag, sondern auch einer nachhaltigen und zukunftsorientierten gemeinsamen Stadtentwicklung vergeben wurde.“ Und über die Reputation bei künftig möglichen Fördergeldgebern sagt Eberhardt: „Die ist verbrannt.“
