Gemeinderat: Verwaltung legt Arbeitsplan 2019 vor.
Rheinfelden - Der Gemeinderat der Löwenstadt und die Verwaltung sehen ein gerüttelt Maß an Arbeit vor sich für das gerade begonnene Jahr. Dabei geht es nicht nur die „großen Brocken“ wie die Planungen für das zentrale Feuerwehrgerätehaus an der Römerstraße oder für das neue Hallenbad, sondern auch um die Kommunalwahl im Mai. Auffällig ist bei diesem Zeitplan, dass der neue Rheinsteg keine Erwähnung findet.
Januar
Im Januar soll über die Bebauungsplansatzung für das Gewerbegebiet „Sengern“ in Herten ebenso wie über die kommunale Seniorenarbeit beschlossen werden. Zudem stehen die Diskussion der verkaufsoffenen Sonntage auf der Agenda.
Februar
Eine alte Forderung von Dieter Wild, dem Vorsitzenden des Stadtsportausschusses, soll im Februar abgearbeitet werden: die Neufassung der Sportförderrichtlinien. Aber auf einen „Sportkoordinator“ wird er wohl weiter warten müssen. Zudem steht auch der „Kommunale Bedarfsplan für frühkindliche Bildung und Betreuung“ auf der Tagesordnung, es geht also um Kindergartenplätze.
März
Das Gewerbegebiet „Sengern“ wird den Gemeinderat auch im März beschäftigen, wenn es um die Erschließungsvergabe geht. Kanalbaumaßnahmen und die Linksabbiegespur für die Tiefgarage des Hochrheincenters II Stehen in diesem Monat ebenfalls auf dem Arbeitsplan.
April
Ein ebenfalls „altes Thema“ ist das „Kleingartenkonzept“. Dessen Beratung steht im April auf der Tagesordnung. Zudem werden sich die Gremien mit dem „Schutzstreifenkonzept“ für Radfahrer beschäftigen.
Mai
Die Verkehrs- und Polizeistatitik wird der Rheinfelder Revierleiter Siegfried Oßwald im Mai den Kommunalpolitikern vorstellen. Im „Wonnemonat“ wird es aber auch um die Schulsozialarbeit gegen und über die Übertragungen von nicht verwendeten Haushaltsmitteln aus dem Vorjahr.
Juni
Das Wettbewerbsergebnis für die neue Feuerwache beschäftigt die Verwaltung und den Gemeinderat im Juni ebenso wie die Gebühren für den Bürgersaal, Campus und die städtischen Hallen. Damit endet die Arbeit des Gemeinderats in seiner bisherigen Zusammensetzung.
Juli
Wer wieder mitarbeiten wird und wer neu dazugekommen ist, stellt sich im Juli heraus bei der konstituierenden Ratssitzung endgültig heraus. Eines der ersten Themen für den neuen Rat wird die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs aber auch der erste Bericht zur Haushaltsentwicklung sein.
September
Die Ortsvorsteher werden im September bestimmt. Zugleich wird in diesem Monat das Konzept für das Stadtjubiläum im Jahr 2022 vorgestellt.
Oktober
Die ersten Vorbereitungen für die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2020 stehen bereits im Oktober an, wenn es um den Forstbetriebsplan geht. Aber auch das Parkraumkonzept und die Friedhofskonzeption werden die Gremien beschäftigen.
Dezember
Die Schulentwicklung wird im Dezember Thema sein. Im Mittelpunkt der Ratsarbeit in diesem Monat steht aber der Haushalt 2020.
