Hermann lässt antworten

Schwörstadt/Rheinfelden - „Jetzt fällt es uns auf die Füße, dass im grünen Verkehrsministerium und im angeschlossenen Regierungspräsidium die Lust zur Autobahnplanung in den vergangenen Jahren nicht besonders ausgeprägt war. Das Geld aus Berlin liegt bereit. Unsere Region ächzt aber weiter unter der hohen Verkehrsbelastung.“ Mit diesen Worten kommentiert der Weiler SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger auf eine Stellungnahme aus dem Hause von Winfried Hermann.

Der ehemalige baden-württembergische Justizminister hatte, auch auf Anregung der Waldshuter SPD-Bundestagsabegordneten Rita Schwarzelühr-Sutter sich per kleiner Anfrage nach dem Sachstand bei der Weiterführung der Hochrhein-Autobahn erkundigt. Darin geht es zwar in erster Linie um weiter östliche Abschnitte, aber auch um den Teil zwischen Minseln/Karsau und Schwörstadt.

Hierzu war jüngst von verschiedenen Seiten über eine vorgezogene Verwirklichung spekuliert worden. Doch das Hermann-Ministerium stellt klar: „Da der Abschnitt keine eigenständige Verkehrswirksamkeit entwickeln kann, ist eine Baufreigabe erst dann möglich, wenn ein Planfeststellungsbeschluss im Abschnitt 98.6 vorliegt.“ Und der wird weiter auf sich warten lassen, denn eine Entscheidung über die Trassenführung bei Bad Säckingen wird erst bis Jahresende 2020 fallen. Bekanntlich geht es hier auch um eine mögliche Gefahr für die Säckinger Heilquelle.

Schon während der Beratungen im Zuge der Planfeststellung für den Abschnitt zwischen Karsau/Minseln und Schwörstadt war den örtlichen Gremien genau die fehlende Verkehrswirksamkeit dieses Abschnittes „sauer aufgestoßen“. In der Heidenstein-Gemeinde war klar, dass man weiter auf eine Verkehrsentlastung warten muss. Und in den beiden Rheinfelder Ortsteilen befürchtete man mehr Verkehr, weil die Hochrhein-Autobahn vorläufig dort enden wird und eine Abfahrt gebaut werden muss.