Rheinsteg-Aus: Fraktionen enthalten sich jeglicher Stellungnahme
Rheinfelden - Das Aus für den Rheinsteg als Gemeinschaftsprojekt der beiden Städte Rheinfelden ist nach dem mehrheitlichen Nein der Schweizer Stimmbürger Fakt (wir berichteten). Jetzt gilt es, zügig an die Rückabwicklung des gescheiterten Projekts zu gehen.
Dazu gab Oberbürgermeister Klaus Eberhardt eine Erklärung in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates ab. Der Rathauschef bedauerte das Steg-Aus sehr. Für ihn wäre dieser ein wunderbares Symbol der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der beiden Schwesterstädte geworden. Von Seiten der Fraktionen kam dazu überraschenderweise gar nichts. Sie verzichteten allesamt auf Stellungnahmen oder Kommentare.
Mit Beginn des ersten Arbeitstages nach dem Referendum seien bereits die nötigen Schritte zur Rückabwicklung des Projektes eingeleitet worden, so Eberhardt. „Es erfolgte die erforderliche Korrespondenz“, betonte er. Dazu gehört, dass sämtliche Planungsbüros und Baufirmen über das negative Ergebnis des Referendums informiert und aufgefordert wurden, alle laufenden Arbeiten sofort einzustellen. Die Endabrechnung mit den Büros werde in den nächsten Wochen vollzogen, hieß es in Eberhardts Erklärung. „In den nächsten Wochen muss nunmehr die Endabrechnung mit den Planungsbüros erfolgen“, hielt der OB fest. Wegen der aufgetretenen Kostensteigerungen werde hierbei die Grundlage des festgestellten Kostenbetrages für die Ermittlung des fälligen Honorars von Bedeutung sein. „Die Interreg-Zuschüsse in Höhe von 276 765 Euro werden zurückzuüberweisen sein“, sagte Eberhardt. Die Feststellung der tatsächlichen Kostenfolge, die nunmehr allein die Stadt Rheinfelden zu tragen habe, werde baldmöglichst angestrebt. Allerdings machte er abschließend deutlich: „Eine direkte Übertragung von Mitteln aus den bewilligten Kostenstellen und auf andere Projekte bedarf einer ausführlichen Beratung des Gemeinderates.“
