Kernstadt will auch einen Ausschuss

Von Ulf Körbs

Nollingen hat einen. Warmbach bekommt einen. Jetzt will die Kernstadt auch einen. Der Hauptausschuss wird am kommenden Montag in öffentlicher Sitzung über das Thema „Stadtteilbeiräte“ diskutieren.

Rheinfelden. Der Antrag stammt von sieben Gemeinderäten aus allen Ratsfraktionen: Gustav Fischer, Wilfried Markus, Dieter Meier, Hannelore Nuss, Elke Streit, Elif Ünal sowie die fraktionslose Ellen Haubrichs fordern, „dass sich künftig die Stadträte in Rheinfelden lokal zusammenschließen, um die Interessen ihres Stadtteils intensiv zu verteten“, wie es in der Stadt Tradition ist, wie es in dem von Fischer unterzeichneten Papier heißt. Es stammt übrigens vom 18. August vorigen Jahres, wie den Sitzungsunterlagen zu entnehmen ist.

Ganz offenichtlich hat sich die Verwaltung mit dieser Fragestellung schon befasst, denn sie legt dem Ausschuss schon „Richtlinien für die Bildung von Stadtteilbeiräten“ vor. Eingeführt werden sollen die Gremien für Warmbach und Kernstadt zum 1. Januar kommenden Jahres. Der „Ausschuss für Angelegenheiten des Stadtteils Nollingen“ – kurz: „Nollinger Ausschuss“ – soll dagegen für die laufende Wahlperiode bestehen. Er soll aber nach der Kommunalwahl 2019 ebenfalls zu einem Stadtteilbeirat umgewandelt werden.

Vorgesehen ist, dass der Gemeinderat jeweils die Mitglieder bestellt. Dabei sollen nicht nur Gemeinderäte, sondern auch „sachkundige Bürger in den Gremien tätig werden. Wie beim „Nollinger Ausschuss“ sollen die Beiräte gegenüber dem Gemeinderat und der Verwaltung eine beratende Funktion ausüben.

Somit wäre auch die von Fischer namens seiner sechs Kollegen erwähnte „Schnittstelle zwischen Verwaltung, dem Gemeinderat als Ganzes und den Bürgern“ gewährleistet. Auf diese Weise soll eine größere Nähe zur Bürgerschaft entstehen. Im Hintergrund war in den vergangenen Jahren immer wieder von einigen Räten aus der Kernstadt gewisser Unmut laut geworden. Sie sahen ein gewisses Ungleichgewicht zwischen den Ortschaften mit ihren Ortschaftsräten und der Kernstadt, die ein solches Vertretungsgremium nicht hat.

Der „Nollinger Ausschuss“ war übrigens vor Jahren ins Leben gerufen worden, weil sich in diesem Stadtteil eine Initiative gebildet hatte, die einen eigenen Ortschaftsrat haben wollte. Da Nollingen aber schon vor der Gemeindereform Teil der Stadt geworden war, fand man diesen Kompromiss.