A 98,5-Stellungnahme: Bau- und Umweltausschuss gibt an Rheinfelder Gemeinderat weiter
Der Gemeinderat Rheinfelden wird in seiner morgigen Sitzung über die städtische Stellungnahme zur Planung des fünften Abschnitts der A 98 abstimmen. Der Bau- und Umweltausschuss (BUA) hat das Papier am Montag gutgeheißen.
Rheinfelden. Die Gutachter – Johannes Brandsch (Rapp Regioplan) und Holger Mette-Christ (Faktor Grün) haben die Aspekte der Ortschaftsräte Minseln und Karsau als auch die Hinweise aus der Informationsveranstaltung in Minseln in ihre Un- tersuchungen aufgenommen, die sie den BUA-Mitgliedern nochmals in der Montagssitzungen vorstellten.
Der Techniker
Dabei skizzierte Brandsch auch die Zielrichtung: „Es muss gelingen, den Planfeststeller davon zu überzeugen, den vorgelegten Entwurf an den Vorhabenträger zurückzugeben, weil nur dann die Chance besteht, dass im Zuge der Änderung des Entwurfs ein Tunnel zwischen Karsau und Minseln eingeplant wird.“
Dazu stützt er sich im Wesentlichen auf die Erkenntnis, dass die Aussagen – beispielsweise zur Grünbrücke – teilweise widersprüchlich sind, da die Pläne etwas anderes zeigen, als im Text beschrieben wird. Zugleich legte er auch dar, dass bei einer Verkleinerung auf den eigentlich vorgeschriebenen Trassenquerschnitt Gelder eingespart werden können, die dann für den Tunnel aufgewendet werden könnten. Dabei betonte er, dass die vorgeschlagene Länge von 390 Metern aus Sicherheitsgründen das Maximum sei.
Der Ökologe
Dieser Tunnel sei auch aus ökologischer Sicht zu begrüßen, wiederholte Mette-Christ. Denn die Hochrheinautobahn durchschneide eine höchst sensible Landschaft mit großer Bedeutung als Offenlandbereich für den Naturraum Dinkelberg und den Biotopverbund. Zudem müssten ohne Überdeckelung artenschutzrechtliche Ausnahmen für 15 der 17 nachgewiesenen Fledermausarten und für 19 der 32 Vogelarten beantragt werden. Hierbei spielt sogar die Europäische Union eine gewichtige Rolle, als Genehmigungsinstanz.
Die Marschroute
Als Marschroute für etwaige Verhandlungen gab Oberbürgermeister Klaus Eberhardt die Parole „Kooperation statt Konfrontation“ aus. Dabei sah Jurist Dirk Schöneweiß, dessen Kanzlei die Stellungnahme ausgearbeitet hat, in der Tatsache, dass die Stadt keine Mehrausgaben, als sowieso budgetiert fordert, sondern Vorschläge, wie der Kostenrahmen dennoch gehalten werden kann, als Chance für den Erfolg.
Unterstützung
Grünen-Stadtrat Heiner Lohmann hatte für den Bund Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bereits in Minseln angekündigt, man werde ebenfalls Einsprachen vorbringen und diese gegebenfalls auch gerichtlich durchzusetzen versuchen, so konnte Eberhardt auf mindestens einen weiteren Unterstützer für die Sache von Karsau und Minseln verweisen: „Der Regionalverband Hochrhein-Bodensee wird sich voraussichtlich hinter unseren Kommentar stellen.“ Zudem bereitet die Tunnel-Bürgerinitiative einen Sammeleinspruch vor, wie ihr Sprecher Uwe Tittmann bei der Podiumsdiskussion in Karsau vor knapp 14 Tagen angekündigt hat.
