Verkehr: A 98 zwischen Minseln und Karsau: Josha Frey im Austausch mit Ministerialdirektor Uwe Hahl
Rheinfelden - Diskutiert wird schon seit Jahren: Ob die A 98 im Teilabschnitt zwischen Minseln und Karsau mit 390 Meter überdeckelt wird oder ob es nur eine Grünbrücke von 79 Metern Breite geben soll – diese Entscheidung steht noch aus. Hier ist die Politik in Berlin am Zug.
Zuletzt hatte es einige Irritationen gegeben, nachdem es einen regen Schriftwechsel zur A 98 zwischen dem Bundesverkehrs- und Landesverkehrsministerium sowie dem Regierungspräsidium gegeben hatte.
Der hiesige Landtagsabgeordnete Josha Frey (Grüne) nahm daher jetzt die Gelegenheit wahr, für Klarheit zu sorgen. Per virtuellem Pressegespräch mit Ministerialdirektor Uwe Hahl gab der Mann aus dem baden-württembergischen Verkehrsministerium gestern nochmals deutlich zu verstehen: „Das Land hat seine Hausaufgaben gemacht, jetzt ist Berlin daran, zu entscheiden.“
„Das Land setzt sich nachdrücklich für die Tunnellösung von 390 Metern ein“, hielt Lahl unmissverständlich fest. Das habe er auch dem zuständigen Bundesministerium bereits mitgeteilt und die Entscheidung begründet.
Für die Planfeststellungsbehörde, das Regierungspräsidium Freiburg, sei diese Variante die verträglichste Lösung als Ergebnis nach dem vor genau zwei Jahren durchgeführten Erörterungsverfahren in der Minselner Mehrzweckhalle. Folgendes sei nach reiflicher Abwägung aller relevanten Faktoren herausgekommen: Die im Zuge des Planfeststellungsverfahrens neuen fachlichen Argumente hinsichtlich der Offenlandkorridore und des Lärmschutzes haben überzeugt und die Planer von der Variante mit der Grünbrücke wieder abrücken lassen.
Die Planfeststellungsbehörde habe dem Landesministerium zu verstehen gegeben, dass beim Entscheidungsprozess nicht die Einzelwertung der Schutzgüter relevant war. Vielmehr war das Zusammenwirken aller Schutzgüter ausschlaggebend. Hinzu kam, dass die Zumutbarkeit des Vorhabenträgers, einen erhöhten Aufwand zur Reduzierung der Auswirkungen zu betreiben, ebenfalls zu berücksichtigen war. „Und dieser Auffassung haben wir uns hier in Stuttgart angeschlossen“, so Lahl. Somit besitzt die Variante mit 79 Meter Grünbrücke keine Genehmigungsfähigkeit.
Abschließend plädierte der Ministerialdirektor nochmals für ein Gespräch der beteiligten Behörden. „Die A 98 ist weiter eine sehr wichtige Entwicklung für das Land, die ich begleiten und unterstützen möchte“, so Lahl.
