^ Rheinfelden-Warmbach: Stadtteilverein wird gegründet - Rheinfelden - Verlagshaus Jaumann

Rheinfelden-Warmbach Stadtteilverein wird gegründet

Heinz Vollmar
In Warmbach – hier die Kirche St. Gallus – herrscht auch100 Jahre nach der Eingemeindung ein reges Dorfleben. Foto: Tim Nagengast

Das Bürgerengagement soll auf ein noch breiteres Fundament gestellt werden. Neben dem bereits bestehenden Stadtteilbeirat soll der geplante neue Verein sich ebenfalls um Warmbacher Belange kümmern. Dies hat auch auch steuerrechtliche Gründe.

Konkretere Formen nahm die Vereinsgründung in der öffentlichen Sitzung des Stadtteilbeirats am Mittwoch an, als Stadtteilsprecher Dieter Wild noch einmal darauf hinwies, dass die Stadt Rheinfelden eine entsprechende Forderung an den Stadtteilbeirat gerichtet hatte.

Vereinsgründung hat auch steuerliche Gründe

Dabei ging es vor allem um die Feststellung, dass der Beirat schon in der Vergangenheit „wirtschaftlich unterwegs war“ und schon bisher auch Veranstaltungen durchführte, die auch Erlöse erzielten. Aus rechtlichen, vor allem aber fiskalischen Gründen werde das so aber nicht mehr möglich sein. Daher solle man einen Verein gründen, sodass man entsprechende Veranstaltungen über das allgemein geltende Vereinsrecht abwickeln könne, lautete die Argumentation der Stadtverwaltung.

Über Details wird noch diskutiert

In der Sitzung des Stadtteilbeirats gab es allein zu diesem Thema kontroverse Diskussionen, die sich vor allem um eine einwandfreie Trennung zwischen den Aufgaben des Stadtteilbeirats und des künftigen Stadtteilvereins drehten.

Wo zieht man die genauen Grenzen?

So auch um die Frage, wer künftig den Verein leitet, und um die Frage, ob es dabei nicht zu personellen Überschneidungen beider Institutionen kommen könnte. Diskutiert wurde auch die Frage, wer überhaupt Zugang zum Verein haben soll und ob gegebenenfalls auch Mitgliedsbeiträge erhoben werden.

Einigung herrschte indes darüber, dass mindestens zwei stimmberechtigte Mitglieder des Stadtteilbeirats auch im neu zu gründenden Stadtteilverein Mitglied sein sollen. So auch darüber, dass der künftige Stadtteilverein und der Stadtteilbeirat harmonieren müssen.

Gründung erst nach der Kommunalwahl

Zunächst soll jedoch ein entsprechender Satzungsentwurf erarbeitet werden. Die Vereinsgründung ist für die Zeit nach den Kommunalwahlen geplant, wenn sich auch der neue Stadtteilbeirat etabliert hat.

  • Bewertung
    0

Umfrage

Bargeld

Die FDP fordert Änderungen beim Bürgergeld. Unter anderem verlangt sie schärfere Sanktionen. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading